Hinter den Kulissen der Landespolitik. MARKUS STEFANITSCH über Investitionen in eigene Schulden.

Erstellt am 28. März 2012 (06:02)
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Lange Zeit wurde im Land gerätselt, wie die anstehenden hohen Investitionen (Kauf der BEGAS-Anteile, Sanierung Krankenhaus Oberwart) finanziert werden sollen. Jetzt ist man in einer kurios anmutenden Konstruktion fündig geworden: Das Land investiert kurzerhand in die eigenen Schulden! Und das funktioniert so: Das Land hatte rund 225 Millionen Euro im sogenannten Fonds für Arbeit und Wirtschaft angelegt. Die jährlichen Ausschüttungen (rund acht Millionen Euro) sind bisher in das Landesbudget geflossen.

Dieser Fonds wird nun aufgelöst und das Geld als Kredit an landeseigene Institutionen vergeben. Rund 125 Millionen werden der Burgenland Holding für den Kauf der BEGAS-Anteile von den Gemeinden und für die Technologiezentren (Umschuldung) gegeben. Rund 20 Millionen erhält die BELIG (Beteiligungs- und Liegenschafts GmbH) für den Neubau des Kulturzentrums Eisenstadt. Und auch ein Großteil des Umbaus des Krankenhauses Oberwart (rund 100 Millionen) wird so finanziert. Hier wird die zuständige KRAGES (Burgenländische Krankenanstalten GesmbH) den Kredit bekommen.

Statt der Ausschüttungen aus dem Fonds, gibt es künftig Zinserträge für das Land - vom Land! Auch wenn es kurios klingt: In der jetzigen Zeit wohl leider noch die sicherste Anlageform.