Anstand sollte Einzug halten. Über das desaströse Bild der Politik.

Von Markus Stefanitsch. Erstellt am 29. Mai 2019 (03:01)

Zwei Burgenländer mittendrin im österreichischen Politik-Chaos: Neo-Klubobmann Norbert Hofer unterstützte mit seiner FPÖ den Misstrauensantrag der SPÖ gegen ÖVP-Bundeskanzler und Koalitionspartner Sebastian Kurz. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil war der erste SPÖ-Politiker, der sich öffentlich gegen Kurz ausgesprochen und so den Weg für SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner vorgegeben hatte. Kurz hatte Doskozil explizit in seiner Rede im Parlament erwähnt und ihm rein parteipolitische Motive für den Misstrauensantrag vorgeworfen.

Den Bundeskanzler und die gesamte Regierung abzusetzen, ist parlamentarisches Recht. Und das muss auch die ÖVP zur Kenntnis nehmen. Ob es seitens der SPÖ und FPÖ klug war, werden spätestens die Neuwahlen im Herbst zeigen. Eines ist aber offensichtlich: FPÖ und SPÖ haben mit diesem Schritt am Montag vor allem ihre Kern-Wählerschaft bedienen wollen. Gerade die Stammwähler der beiden Parteien empfinden eine abgrundtiefe Abneigung gegen Sebastian Kurz. Die SPÖ schon lange, die FPÖ spätestens seit der Entlassung ihres Zugpferdes Herbert Kickl. Dafür nehmen beide Fraktionen in Kauf, dass „Märtyrer“ Sebastian Kurz im Herbst noch stärker zurückkommen wird. Denn intern rechnen alle mit einem Kantersieg von Kurz. Umso härter wird wohl die Wahlauseinandersetzung werden.

Eines sollten sich aber alle Politiker ins Stammbuch schreiben: Schmutzkübelkampagnen wurden noch nie goutiert. Arbeiten statt streiten kommt immer besser an. Die Damen und Herren sollten dran denken, dass man auch mit Anstand debattieren kann. Respekt und Würde müssen für alle Parteien wichtige Werte sein. In der kommenden Zeit umso mehr.