Die „hohe Kunst“ der Aufarbeitung. Über politische und gesellschaftliche Verpflichtungen.

Von Wolfgang Millendorfer. Erstellt am 12. Februar 2020 (06:18)

Es gibt Themen, die schaffen es über Jahrzehnte hinweg immer wieder in die Schlagzeilen. Bestes Beispiel ist die Causa Eurofighter, die seit beinahe zwanzig Jahren die Politik ebenso beschäftigt wie die Wählerinnen und Wähler: Angefangen vom Politstreit um den Ankauf über parlamentarische Untersuchungsausschüsse bis hin zu offenen und möglicherweise ausständigen Verfahren, hat der Eurofighter einen Fixplatz in seiner eigenen Geschichte.

Nach den jüngsten Ereignissen und Erkenntnissen geht es jetzt einmal mehr um die Aufarbeitung der Causa. Also um die Klärung vieler offener Fragen. Nur allzu verständlich ist es, dass man sich als Wähler Antworten und gegebenenfalls Konsequenzen erwartet. Schließlich soll man sich in Fragen wie diesen auch voll und ganz auf die Justiz verlassen dürfen. Das sollte am Ende auch im Interesse der Politik sein.

Zugleich soll und darf die Gesellschaft nicht in allen Bereichen – womöglich aus einer gewissen Bequemlichkeit heraus – allein auf die Initiative der Politik warten. Geht es um die Aufarbeitung der Vergangenheit, so ist dies zweifelsohne Aufgabe einer Gesellschaft in ihrer Gesamtheit. So spricht Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka im Interview anlässlich des Gedenkens an das Attentat von Oberwart 1995 von der „Verantwortungsfrage“, der Frage, wie mit Geschichte umgegangen wird. Dies gilt für eine Erinnerungskultur ebenso wie für die Sensibilisierung der nächsten Generationen.

Und hier darf sich die Politik auch auf die Gesellschaft verlassen, die dieser Verantwortung in mehrfacher Hinsicht nachkommen muss. Ein solches Miteinander ist wünschenswert und wichtig – und Vorbild für viele Bereiche.