So geht Politik am Leben vorbei. Über Scheindebatten bei der Commerzialbank und dem Corona-„Plan“.

Von Markus Stefanitsch. Erstellt am 11. Februar 2021 (04:24)

Der U-Ausschuss im Commerzialbank-Skandal und der Umgang mit der Corona-Krise sind zwei Beispiele, wie die Menschen im Burgenland Politik nicht haben wollen: nämlich einen Parteien-Hick-Hack mit Scheuklappen links und rechts.

Höhepunkt war vergangene Woche die Befragung von Ex-Bankmanager Martin Pucher im U-Ausschuss. Wichtig war scheinbar ausschließlich, welcher Politiker welcher Farbe, was für ein Edelmetall-Plättchen als Geschenk erhalten hat. Keine Frage: Wenn (Ex-)Politiker Geld- oder Goldgeschenke angenommen haben, gehört das strafrechtlich geahndet. Für die Politiker, die im U-Ausschuss die Fragen stellten, ging es aber nur darum, sich gegenseitig den Schwarzen Peter zuzuschieben, um damit der Bevölkerung zu verkünden: „Es war ein SPÖ-Skandal“ oder „Es war ein ÖVP-Skandal“. Dabei wäre der wichtigste Faktor der Politik, alles daran zu setzen, den Geschädigten der Bank zu helfen. Rund 890 Millionen Euro Schaden, davon weiß man von 99 Millionen Euro nicht einmal, wo sie hingeflossen sind. Und zur „Draufgabe“ führte Pucher die gesamte Show mit einem Satz noch ad absurdum, indem er festhielt, dass ihm der ganze Betrug aufgefallen wäre, wenn er ein Prüfer gewesen wäre.

Ähnlich verhält es sich im Umgang mit Corona. Als Bürger interessiert es niemanden, ob Bund, Land oder Gemeinde an den verschiedensten Organisationsproblemen schuld sind. Die Burgenländer wollen wissen, wo man sich gratis testen lassen kann und wer, wann zur Impfung dran kommt. Zumindest jene, die sich impfen lassen wollen.

Politik sollte immer den Menschen dienen und nicht in einer eigenen „Blase“ vom Volk und Leben abgehoben agieren.