Von der „Bank“ ist alles leichter. Markus Stefanitsch über Norbert Hofers Umfärbung im ÖBB-Aufsichtsrat.

Von Markus Stefanitsch. Erstellt am 14. Februar 2018 (06:46)

Drehen wir den Spieß einmal um: Man stelle sich vor, die FPÖ war lange Zeit in der Regierung und wurde kürzlich abgewählt. Neu in der Regierung ist wieder die SPÖ, sagen wir in einer Koalition mit den Grünen und den Neos. Also, alles rein hypothetisch. Und dann stellt wieder die SPÖ den Infrastruktur-Minister. Drei Mal darf man raten, wie viele FPÖ-nahe Personen dann im ÖBB-Aufsichtsrat bleiben würden? Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keine einzige. Und von der ÖVP eben so wenige.

Über kurz oder lang würde der gesamte Aufsichtsrat umgefärbt werden. Und stets würde dies aus rein fachlichen Gründen und nicht aus irgendwelchen parteipolitischen Interessen passieren.

Genauso argumentiert der aktuelle und neue Infrastrukturminister aus dem Burgenland, in dessen Ressortverantwortlichkeit die ÖBB fallen: Norbert Hofer (FPÖ) ginge es nur um die besten Köpfe für den Aufsichtsrat und um das Wohle des Unternehmens. Wer es glaubt, wird selig. Wobei man dem engagierten Neo-Minister durchaus auch zugestehen muss, dass er es ernst und gut meint mit den Reformplänen des großen Staatsbetriebes.

Was die Kontrolle betrifft, wäre es aber ehrlicher und durchaus legitim zu sagen, dass man als Eigentümer eines Unternehmens Vertrauenspersonen im Aufsichtsrat haben will. Und SPÖ-nahe Aufsichtsräte sind für die FPÖ eben keine Vertrauenspersonen. Daher wurden sie ausgetauscht.

Die Optik ist nicht gerade optimal. Zumal die FPÖ genau derartige Postenschacher in der Vergangenheit an der Großen Koalition immer kritisiert hatte. Systeme zu ändern ist eben schwieriger, als man es sich, von der Oppositionsbank her betrachtet, vorstellt.