Reform wird Opfer des Wahlkampfes. Markus Stefanitsch über die politischen Konsequenzen nach der Wehrpflicht-Volksbefragung.

Erstellt am 23. Januar 2013 (11:50)
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Theoretisch könnte Verteidigungsminister Norbert Darabos zum großen Gewinner der Volksbefragung werden. Theoretisch wohlgemerkt. Er müsste nur in die Schublade greifen und die noch offenen Punkte des Maßnahmenpakets von Helmut Zilks Reformkommission garniert mit ein paar Neuerungen umsetzen. Und könnte so, auch wenn es im Moment unvorstellbar scheint, in einigen Jahren zum großen Reformer des Bundesheeres gekürt werden. Dazu wird es aber nicht kommen. Denn praktisch wird in den nächsten Monaten wenig Reformfreudiges herauskommen und spätestens im Juni startet der Nationalratswahlkampf – und da geht bekanntlich nichts mehr in Österreich.

Eines ist aber unumstritten: Der Souverän hat sich klar für die allgemeine Wehrpflicht und den Zivildienst entschieden. Die Bevölkerung will gleichzeitig eine echte Reform des Heeres und des Grundwehrdienstes. Jeder Mann, der seinen Präsenzdienst geleistet hat, könnte hunderte Geschichten vom Nichtstun und von dem lahmen System, von betrunkenen Offizieren und Unteroffizieren oder diversen Pannen erzählen. Im gleichen Atemzug fallen aber jedem Bundesheer-„Absolventen“ zahlreiche positive Erlebnisse aus seiner Bundesheerzeit ein, die fürs Leben geprägt haben.

Theoretisch könnte Norbert Da-rabos mit seinen Steherqualitäten (er ist der in Europa am längsten dienende Verteidigungsminister) also eine Reform umsetzen. Praktisch hat ihm Kanzler Faymann mit dem Festhalten an seiner Person erneut einen Bärendienst erwiesen, weil auch er weiß, dass Dara- bos die Reformen nicht wird umsetzen können. Und so freuen sich die ÖVP-Strategen schon jetzt auf einen Wahlkampf mit Heer-Verlierer Darabos im Visier.