FPÖ Burgenland wirft Ex-Klubchef Molnár aus der Partei. Die FPÖ Burgenland hat ihren früheren Klubobmann Géza Molnár aus der Partei ausgeschlossen. Begründet wird der Schritt mit "parteischädigendem Verhalten". Damit geht der blaue Streit in eine weitere Runde.

Von APA / BVZ.at, Wolfgang Millendorfer und APA . Erstellt am 04. März 2021 (11:09)
Gegner – nicht nur bei der FPÖ-Chefwahl. Géza Molnár und Alexander Petschnig (v.l.) am Parteitag im November.
 
Lexi

Die FPÖ kommt im Burgenland nicht zur Ruhe. Nach den internen Querelen der vergangenen Wochen nun der nächste Paukenschlag: Mit dem früheren Klubchef und Eisenstädter Bezirksparteiobmann Géza Molnár wurde einer der prominentesten Freiheitlichen im Land aus der Partei ausgeschlossen.

Begründet wird dies mit "parteischädigendem Verhalten": Molnár habe sich "beharrlich geweigert,  seinen Pflichten als Mandatar nachzukommen", heißt es seitens der FPÖ. "Diese Verweigerung und das zusätzliche nach außen Tragen von Parteiinterna gaben den Ausschlag, dass der Ausschluss unmittelbar jetzt durch den Bundesparteiobmann erfolgen musste", sagt FPÖ-Landesobmann Alexander Petschnig. Jetzt hat Molnár die Möglichkeit, intern zu den Gründen schriftlich Stellung zu nehmen; in einer weiteren Sitzung des Bundesparteivorstandes wird über den Ausschluss endgültig abgestimmt.

Noch kein Statement - auch wegen Corona

Molnár selbst hat zum Ausschluss und zu den Vorwürfen bislang noch nicht im Detail Stellung genommen. Grund ist auch eine Corona-Infektion, wie er bekannt gab. In einer ersten Reaktion meinte Molnár, der Partei-Ausschluss liege ihm noch nicht vor, er lege nur Wert auf die Feststellung, "dass die Freiheitliche Partei weit mehr ist als ein Herr Molnár, Petschnig oder auch Hofer. Darum geht es und in diesem Sinne ersuche ich all jene, die ob der Ereignisse enttäuscht sind, der FPÖ-Burgenland treu zu bleiben", heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme.

Nach jetzigem Stand spricht vieles dafür, dass Molnár sein Mandat im Landtag als "wilder Abgeordneter" behalten wird. Auch rechnet man in der burgenländischen FPÖ mit weiteren Parteiaustritten. Nicht zuletzt, weil zahlreiche, teils hohe Funktionäre im Herbst die Kandidatur Molnars beim Parteitag unterstützt hatten.

FPÖ kommt nicht zur Ruhr

Molnár (36) ist seit 2007 auch Gemeinderat in Eisenstadt sowie Stadtpartei- und Bezirksparteiobmann. Als Grund für sein Antreten bei der Kampfabstimmung gab Molnár damals "Gräben zwischen der Parteibasis und den Landesgremien" an. Petschnig konnte die Wahl, wie berichtet, knapp für sich entscheiden und wurde damit Nachfolger von Norbert Hofer im Land.

Geglättet waren die Wogen aber auch danach nicht, im Gegenteil. Im Jänner kam es zu Querelen in der Stadt- und Bezirkspartei Mattersburg, da der frühere Landesparteiobmann und nunmehrige Klubchef Hans Tschürtz laut über eine Bürgermeisterkandidatur in Mattersburg nachgedacht hatte. Um des Parteifriedens willen erklärte Tschürtz später, 2022 nicht als Bürgermeister anzutreten.

Tschürtz erklärte zu Molnars Ausschluss gegenüber der APA, dass dieser seit einem Jahr nicht mehr im Klub oder in Ausschüssen mitarbeite und sich auch geweigert habe, Reden zu halten.

Molnar war von 2006 bis 2013 Klubdirektor des Landtagsklubs und von 2007 bis 2013 Landesparteisekretär. Seit 2015 sitzt er im Landtag, 2016 übernahm er die Funktion des Klubchefs, die er bis zur Landtagswahl 2020 - nach der sich die FPÖ aus der Landesregierung verabschieden musste - innehatte. Danach übernahm Tschürtz, zuvor unter Rot-Blau Landeshauptmann-Stellvertreter, den Sessel des Klubchefs.