Doskozil: Pflege und Spitäler zentrale Themen 2019. Die Ausarbeitung eines Pflegemodells und die langfristige Absicherung der Spitalstandorte bilden für den burgenländischen Landesrat Hans Peter Doskozil (SPÖ) zentrale politischen Anliegen 2019.

Von Redaktion, APA. Erstellt am 01. Januar 2019 (07:00)
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr
Landesrat Hans Peter Doskozil
Millendorfer, BVZ

Auch das Thema Mindestlohn bei Landesbetrieben, der Anfang 2020 umgesetzt werden soll, müsse nächstes Jahr vorbereitet werden, sagte Doskozil im APA-Interview.

Im Rahmen des burgenländischen Pflegemodells solle Ende Februar definiert werden, wo und wie viele Pflegebetten benötigt werden, wo es zusätzliche Tagesheimstätten geben und wie Pflege zu Hause organisiert werden solle, erläuterte der designierte Landeshauptmann. Nachdenken wolle man auch darüber, wie man Pflegeagenturen ausschließen und wie Pflege gemeinnützig organisiert werden könne, so der designierte Landeshauptmann.

Die Bilanz über sein erstes Jahr in der rot-blauen Landesregierung falle "durchwegs positiv" aus: "Natürlich nimmt man sich einiges vor", aber man müsse auch erkennen: "Wenn man so schnell wie möglich Ziele erreichen will, muss man alle mitnehmen - das ist der Apparat intern, das sind die Menschen". Wesentlich sei es gewesen, "dass wir die Einigung mit der Stiftung Esterhazy zustande gebracht haben." Im Februar war eine Grundsatzvereinbarung geschlossen worden, kurz vor Weihnachten wurden die finalen Beschlüsse gefasst.

Über Namen im neuen SPÖ-Regierungsteam spricht er noch nicht, obwohl diese längst kursieren: Ihn interessiere nicht, was andere Parteien, insbesondere die Opposition, an Gerüchten in die Welt setze. Man habe immer klar gesagt, am 14. Jänner gebe es eine entsprechende Präsidiums- und Vorstandssitzung, "da wird die Kandidatin oder der Kandidat aus dem Bezirk Neusiedl am See präsentiert". Dann gebe es eine weitere Präsentation am 4. Februar und in der letzten Februarwoche würden die restlichen Rochaden erfolgen.

"Wir werden sicher eine andere Form der Regierungsarbeit sehen. Für mich ist immer ganz wichtig, dass man die Themen inhaltlich untereinander abstimmt", umriss Doskozil den künftigen Arbeitsstil. Teamarbeit sei wichtig, "und natürlich werden die großen Themen gemeinsam vorgegeben". Ressortzuständigkeiten müssten schon gewahrt bleiben. So werde das Thema Pflege in weiterer Folge "natürlich das zuständige Regierungsmitglied" abarbeiten.

Zur Bundes-SPÖ gebe es "eigentlich ein ausgezeichnetes Verhältnis. Man stimmt sich auch in einigen Themen ab", beschrieb Doskozil die Beziehungen zwischen den Roten auf Bundes- und auf Landesebene. "Natürlich ist es ein Unterschied, ob wir im Burgenland in der Koalition mit der FPÖ Regierungsverantwortung haben und auch Regierungspolitik machen müssen für das Burgenland - da ist immer oberstes Ziel, dass das Beste fürs Burgenland erreicht wird."

Ihm sei klar: "Es ist immer eine Gratwanderung zwischen Oppositionspolitik auf Bundesebene einerseits und dem Wahrnehmen der Regierungsverantwortung auf Landesebene." Auf Bundesebene würden sich sowohl SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda als auch SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner zu einer "konstruktiven Oppositionspolitik" bekennen. Wenn man versuche, konstruktive Sachpolitik zu machen und das Beste für das Burgenland herauszuholen, sei es ihm "schon klar, dass das nicht immer in das Konzept einer ausgewiesenen Oppositionsrolle auf Bundesebene passt."

2018 sei "kein ideales Jahr" für die SPÖ gewesen, so Doskozil. "Wenn man auf Bundesebene aus der Regierung fliegt, wenn man sich in Opposition wiederfinden muss". Die Diskussionen um Tal Silberstein im Vorfeld der Nationalratswahl und danach um den "sukzessiven Schritt-für-Schritt-Rückzug des Christian Kern", wo seiner Wahrnehmung nach viele Funktionäre "durchaus auch vor den Kopf gestoßen" gewesen seien und jetzt wieder neu durchzustarten mit Pamela Rendi-Wagner - "natürlich fordert das auch eine Partei wie die Sozialdemokratie. Aber man sieht trotzdem, dass die Partei all diese Themen verkraftet hat, dass es eine mitunter doch starke Organisation ist und daher glaube ich, kann's in der Zukunft nur besser werden."