Erstellt am 19. April 2018, 10:38

von APA Red

Landesrechnungshof nahm Grundversorgung unter die Lupe. Die burgenländische Landesregierung hat die angestrebte Unterbringung von Asylwerbern in kleinen Einheiten in der Grundversorgung umgesetzt.

Landesrechnungshof-Direktor Andreas Mihalits  |  Privat

Zu diesem Schluss kommt der Landes-Rechnungshof (BLRH) in seinem aktuellen Bericht. Die auf den Zeitraum 2012 bis 2016 bezogene Prüfung beleuchtet auch Herausforderungen, die im Zuge der Flüchtlingskrise 2015 zu bewältigen waren.

Die Anzahl der Grundversorgten lag laut dem Bericht 2012 durchschnittlich bei 579 Personen. Ende 2016 hatte sich die Zahl auf rund 2.800 annähernd verfünffacht. Damit einher ging auch eine Zunahme bei der Anzahl der Quartiere - von 66 im Jahr 2014 auf 307 Ende 2016. Die Unterkünfte verteilten sich auf 110 Orte bzw. Ortsteile.

Die Entwicklung kam auch in den Landesausgaben in diesem Bereich zum Ausdruck: Sie lagen 2014 noch bei 2,4 Millionen Euro, 2016 betrugen sie 18,4 Millionen Euro. Im Zeitraum 2012 bis 2016 zahlte das Land für die Grundversorgung insgesamt rund 58,33 Millionen Euro. Abzüglich der Refinanzierung durch den Bund betrugen die Nettoausgaben des Landes insgesamt 30,21 Millionen Euro.

Vollziehung durch Sozialabteilung zufriedenstellend

Was die Form der Unterbringung betrifft, waren 188 Quartiere (etwa 61 Prozent) "organisierte Quartiere", wobei die Sozialabteilung des Landes jeweils dem Grundversorgten einen Platz zuwies. Der verhältnismäßige Anteil der Quartiere, in denen (abhängig vom Stichtag) nicht mehr als 25 Personen untergebracht waren, lag zwischen 78 und 94 Prozent.

Mängel stellte der Landes-Rechnungshof im Hinblick auf das Fehlen schriftlicher Zielvorgaben und einer verbindlichen Strategie für die Quartierbeschaffung fest. Angeregt wird, künftig eine nach spezifischen Aspekten aufgeschlüsselte Gesamtkostenbetrachtung anzustellen.

Als Beispiele für Bereiche werden öffentliche Ordnung und Sicherheit, Planbarkeit und Verfügbarkeit von Quartierplätzen, Betreuung und soziale Beratung sowie Mindeststandards der Unterkünfte und Integration genannt. Auch in der abteilungsinternen Ablauforganisation und bei der Planung und Durchführung der Quartierkontrollen ortet der Landes-Rechnungshof "Verbesserungspotenzial".

Insgesamt sei die Vollziehung der Grundversorgung durch die Sozialabteilung des Landes zufriedenstellend, lautet das Resümee des BLRH. Hervorzuheben sei angesichts der Rahmenbedingungen in den Jahren 2015 und 2016 das hohe Engagement der Mitarbeiter bei der Beschaffung von Quartieren des Landes.