ÖVP: Schwerpunkte 2021 auf Wirtschaft und Gemeinden. Die ÖVP Burgenland hat am Montag ihre drei Schwerpunkte für das neue Jahr präsentiert.

Von APA / BVZ.at. Erstellt am 04. Januar 2021 (12:10)
Christian Sagartz
BVZ

Die Volkspartei werde sich 2021 dafür einsetzen, dass die Wirtschaft gestärkt, Arbeitsplätze gesichert und die Gemeinden in der Coronakrise unterstützt werden, erklärte Landesparteiobmann Christian Sagartz bei einer Pressekonferenz. Um den direkten Kontakt mit den Kommunen aufrecht zu erhalten, plane er eine "digitale Tour - in fünf Tagen durch 171 Gemeinden".

Zur Unterstützung der Wirtschaft müsse die landeseigene Wirtschaftsförderung ausgeweitet werden, sagte Sagartz. Außerdem solle das Land Projekte und Investitionen vorziehen, um die Wirtschaft anzukurbeln. "Momentan spüren wir eher das Gegenteil. Die Wirtschaft wird belastet, den Bürgern wird in die Brieftasche gegriffen", so der Landesparteiobmann. Unter anderem seien neue Steuern auf Bauplätze, Windräder und Photovoltaikanlagen eingeführt worden.

Außerdem fordert die ÖVP aufgrund der Coronakrise weiterhin ein Gemeindepaket des Landes. "Es ist notwendig, dass auch das Land endlich Initiative zeigt. Das Burgenland bleibt hier trauriges Schlusslicht", betonte Sagartz. Er schlägt deshalb vor, die Landesumlage von rund 19 Mio. Euro heuer nicht abzuziehen, sondern den Gemeinden zur Verfügung zu stellen. Generell gelte es aus seiner Sicht, im neuen Jahr konstruktiv zusammenzuarbeiten, um ein "Comeback in Richtung Normalität" zu schaffen.