Ab Herbst gibt es eine speziellen Führungen. Die Präsidentin des burgenländischen Landtags, Verena Dunst (SPÖ), hat am Freitag eine Bilanz der vergangenen Legislaturperiode gezogen und Details des Projekts "Politik er-leben" präsentiert.

Von Redaktion, APA. Erstellt am 12. Juli 2019 (12:59)
Millendorfer
Landtagspräsidentin Verena Dunst

Mit Letzterem sollen u.a. mehr Menschen für die Demokratie interessiert werden. Spezielle Führungen im Landtag sollen im Herbst starten. Erfreut ist Dunst über die steigende Zahl der Besucher im Landtag.

In der abgelaufenen Legislaturperiode wurden 16 Landtagssitzungen inklusive Sondersitzungen abgehalten. Darin wurden 154 Tagesordnungspunkte, acht Dringliche Anfragen und zehn Fragestunden behandelt. 48 Gesetze wurden beschlossen sowie Rechnungshofberichte beschlossen bzw. 15a-Vereinbarungen getroffen. Dazu gab es eine parlamentarische Enquete zum Thema "Kinder und Jugendliche mit Behinderung im Burgenland: Gleichbehandlung in allen Bereichen des täglichen Lebens".

Laut Dunst wird sich die Zahl der Besucher im Landtag - sowohl bei den Sitzungen als auch bei den Führungen - steigern. Im Kalenderjahr 2018 waren es 2.764 Interessierte (davon 1.924 Schüler), 2019 hält man mit Stand Juli schon bei 1.907 (davon 1.741. Schüler). 2017 waren es in Summe 2.158, im Jahr 2016 in Summe 1.376 Besucher. Auf die Online-Seiten des Landtags - etwa beim Livestream - sei 126.455 Mal (2019) zugegriffen worden.

Zum Stil im Umgang der Parteien miteinander im Landtag ("Kadavergehorsam"-Affäre bei einer Sitzung im April, Anm.) sagte Dunst u.a., in einer Demokratie müssen verbale Auseinandersetzungen zugelassen werden, aber "Politiker sollen Vorbilder im Diskurs sein". Dies sei oft ein Balanceakt, aber man dürfe sich nie persönlich nahetreten. In der Legislaturperiode sei bisher ein Ordnungsruf erteilt worden, hieß es auf Nachfrage. Üblicherweise würden diese Dinge auch in der Präsidiale nach einer Sitzung behandelt, aber es gebe dazwischen und danach "unglaublich viele bilaterale Gespräche", so Dunst.

Das Landtags-Projekt "Politik er-leben", mit dem Menschen zu mehr Teilnahme an den demokratischen Prozessen animiert werden sollen, wurde zwar schon vor exakt einem Monat vorgestellt, nun gab es aber neue Details: Ab Oktober sollen etwa Führungen im Landtag ziel- und altersgruppengerechter präsentiert werden. Studierende der Pädagogischen Hochschule Burgenland seien damit beschäftigt, altersadäquate Programme für Führungen durch den Landtag mit Schulklassen und Kindergartengruppen zu erstellen. Sechs Module würden dafür erstellt, auch Rollenspiele seien enthalten, so Projektleiterin Doris Fennes-Wagner.

In Zusammenarbeit mit der Volkshochschule habe man namhafte Fachleute gewonnen, die Landtagsführungen für interessierte Burgenländer jeden Alters abhalten würden. Ab September werde dies zwei Mal im Monat angeboten, die Schwerpunkte lägen dabei z. B. bei der Geschichte des Landtags und des Burgenlandes. Laut Dunst werde Wert darauf gelegt, dass die Angebote auch in den Minderheitensprachen des Burgenlands verfügbar seien.

Im Rahmen des neuen Angebots zur Partizipation wird auch die Homepage des Burgenländischen Landtages (http://www.bgld-landtag.at/home.html) neu gestaltet werden. Mit einer eigenen digitalen Plattform soll es Angebote zum Mitmachen speziell für Jugendliche geben, etwa Chat-Möglichkeiten mit Abgeordneten.