Alt-Landeschef Niessl wehrte sich gegen Unterstellungen. Im Commerzialbank-U-Ausschuss wurde Alt-Landeshauptmann Hans Niessl zu Geschenken befragt. Er betonte abermals, dass alles an einen Sozialfonds gespendet wurde.

Von Wolfgang Millendorfer und APA . Update am 18. Februar 2021 (09:38)

Unter großem Medieninteresse trat Alt-Landeshauptmann Hans Niessl Donnerstagfrüh zu seiner Befragung vor dem Commerzialbank-U-Ausschuss in Eisenstadt an. Schon bei seiner Ankunft erklärte Niessl, dass er auch mittels Unterlagen beweisen könne, keine Goldgeschenke angenommen zu haben. Ex-Bankchef Martin Pucher hatte, wie berichtet, bei seiner Befragung im Ausschuss angegeben, dass auch Niessl eines der mittlerweile wohlbekannten Goldplättchen zum Geburtstag erhalten habe.

Niessl betont, dass jegliche Geschenke an einen Sozialverein gespendet wurden. Im Übrigen seien im Ausschuss 20 Auskunftspersonen gefragt worden, ob sie zu den Geschenken eine Wahrnehmung hätten und dies verneint. Angesprochen auf VIP-Karten für den SV Mattersburg, verwies Niessl ebenfalls auf Unterlagen, wonach es keine jährlichen VIP-Karten gegeben habe. Tickets seien bezahlt worden, dafür wolle er dem Ausschuss auch Rechnungen vorlegen.

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"Ich war nie zuständig für die Revision", erklärte Niessl zur Kontrolle der Commerzialbank. Dass das Land nicht verantwortlich war, dieser Meinung seien auch viele Experten, so Niessl, der etwa die Finanzmarktaufsicht in der Pflicht sieht.

Schlagabtausch in der Befragung

Auf die einleitenden Fragen von Verfahrensrichter Walter Pilgermair legte Alt-Landeschef Niessl seine Beziehung zu Ex-Bankmanager Pucher dar. Diese habe sich auf sportliche Themen beschränkt - im Hinblick auf Niessls frühere Funktion als Sport-Landesrat und den Werdegang des SV Mattersburg. "Problematisch" sei die Beziehung aus sportlicher Sicht gewesen, weil Niessl als Anhänger der Wiener Austria gilt: "Ich komme vom violetten Lager, der Herr Pucher vom grünen Lager. Da gibt es immer wieder entsprechende Probleme, von der Grundphilosophie her." Bei Spielen des SV Mattersburg sei man aber dabei gewesen, auch mit prominenten Gästen wie dem Bundespräsidenten oder Ministern, VIP-Karten dafür seien vom Land angekauft worden. Und, so Niessl: Der SV Mattersburg sei über 15 Jahre lang vom Land mit derselben Summe gefördert worden. Aufgrund der Inflation sei damit die Förderung auch "immer weniger geworden".

ÖVP-Abgeordneter Patrik Fazekas ging dann im Detail auf den "Hans Niessl Jugend- und Sozialfonds" ein, auf den der Alt-Landeshauptmann bereits mehrmals verwiesen hatte, wenn es um Spenden und Geschenke ging. Hier wurden die Zwiegespräche hitziger. Fazekas fragte die einzelnen Namen der Vorstandsmitglieder ab, alle waren zu früheren Zeitpunkten Mitglieder im Büro des Alt-Landeshauptmannes. Dieser unterstrich, die Interna des Vereins nicht gekannt zu haben: "Ich war nicht im Vorstand und kann nicht sagen, wie die Spendenliste aussieht und wie die Vergaben erfolgen. Weil ich bei keiner einzigen Sitzung anwesend war und keinen Einfluss auf Spenden hatte."

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Keine Fragen an Niessl hatte FPÖ-Ausschuss-Mitglied Alexander Petschnig. Grünen-Klubobfrau Regina Petrik wollte einmal mehr wissen, was mit dem besagten Goldgeschenk Puchers passiert sei. Zu Geschenken habe er keine Wahrnehmung, wiederholte Niessl.

Zwischendurch wurde auch gelacht

Nachdem der Sozialfonds weiterhin im Zentrum der Befragung stand, erinnerte SPÖ-Abgeordneter Roland Fürst daran, dass die Commerzialbank das eigentliche Thema des U-Ausschusses sei: „Keine Fragen zur Revision oder ähnlichen Bereichen …“ Auch der Verfahrensanwalt wies mehrmals darauf hin, dass die Fragen keine Unterstellungen beinhalten dürften. Die Diskussionen drehten sich abermals um Geschenke.

Aber auch für Schmunzeln war in der Befragung gesorgt. Etwa, als ÖVP-Abgeordneter Fazekas fragte, in welchem Jahr Niessl seinen 50. Geburtstag gefeiert habe. Niessls Antwort: „Na, wie ich 50 Jahre alt war.“ Ebenfalls gelacht wurde, als Regina Petrik nach derben Ausdrücken Puchers fragte. Niessl: „Ich habe nichts gehört. Aber dass es am Fußballplatz nicht immer nach den Benimmregeln von Elmayer zugeht, kann man sich auch vorstellen.“ Petrik entgegnete: „… nicht einmal im Landtag.“

Amüsiert reagierte wiederum Niessl, als ihm die ÖVP Zeitungsberichte und gemeinsame Fotos mit Martin Pucher vorlegte: „Das ist ja schon 25 Jahre her!“ Auf die Frage, warum Pucher zu Niessls Abschied auf der SVM-Webseite „Danke, mein Freund, für alles“ geschrieben hatte, hielt der Alt-Landeshauptmann fest: „Das waren seine Worte, nicht meine. Bei Verabschiedungen und Beerdigungen erhält man das meiste Lob.“

In einer abschließenden Stellungnahme verwehrte sich Niessl einmal mehr gegen "Unterstellungen", er habe vor der Schließung der Bank Geld abgehoben ("Ich hatte keine Geschäftsbeziehungen zur Commerzialbank.") oder zu Geschenken: "Das ist ja interessant. Martin Pucher kann sich noch an Geschenke vor 20 Jahren erinnern, weiß aber nicht, wo 100 Millionen hingekommen sind." Von der Schließung der Bank habe er aus den Medien erfahren, sagte Niessl. Auch das Ende des SV Mattersburg sei für ihn "ein Stich ins Herz" gewesen.