Wahl-Aufhebung in Sicht

Graphologisches Gutachten soll Manipulationen bei der Gemeinderatswahl in Deutschkreutz bestätigen. Jetzt entscheidet die Wahlbehörde.

Wolfgang Millendorfer
Wolfgang Millendorfer Erstellt am 30. April 2018 | 16:53
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Foto: Bilderbox

Das lange erwartete graphologische Gutachten zur Wahlanfechtung in Deutschkreutz soll bereits vorliegen. Demnach soll in mehr als 50 Fällen eine Manipulation von Wahlkarten nachgewiesen worden sein. Die Entscheidung über eine mögliche Aufhebung der Gemeinderatswahl in Deutschkreutz wird die Landeswahlbehörde noch diese Woche fällen. Eine Neuwahl in Deutschkreutz könnte somit tatsächlich ein Thema sein.

Seit der Wahl im Vorjahr sorgt der Fall für Aufsehen: Wie berichtet, hatte die ÖVP Deutschkreutz das Ergebnis angefochten, da man Manipulationen zugunsten der Liste LBL unter Bürgermeister und Landtagsabgeordnetem Manfred Kölly vermutet hatte. Die Immunität Köllys wurde vom Landtag aufgehoben, auch er selbst stimmte zu, damit die Angelegenheit untersucht werden könne.

Land bestätigt Sitzung der Wahlbehörde

Neben der Landeswahlbehörde untersucht die Staatsanwaltschaft, die auch Zeugenbefragungen durchführte und strafrechtliche Tatbestände prüft. Auf BVZ-Anfrage heißt es vonseiten der Staatsanwaltschaft, dass die Erhebungen noch nicht abgeschlossen seien und man noch auf einzelne Ergebnisse warte.

Offiziell wird in der Abteilung 2 des Landes nur bestätigt, dass eine „zeitnahe“ Sitzung der Landeswahlbehörde anberaumt sei. Diese setzt sich zusammen aus drei Richtern und neun Vertretern der Parteien. Entsprechend der Stärke im Landtag sind dies fünf Vertreter der SPÖ, drei der ÖVP und einer vonseiten der FPÖ. Den (nicht stimmberechtigten) Vorsitz hat Abteilungsleiterin Brigitte Novosel inne.