Bürgerlisten stellen sich für die Wahlen auf

Erstellt am 24. Mai 2022 | 12:32
Lesezeit: 3 Min
Burgenland: Bürgerlisten stellen sich für die Wahlen auf
Zuversichtlich. UGVF-Obmann Wolfgang Kovacs (M.) und seine Stellvertreter Christian Schaberl (r.) und Reinhard Deutsch.

 
Foto: Wolfgang Millendorfer
Das UGVF zeigt sich als Zusammenschluss der Bürgerlisten zuversichtlich für die Gemeinderatswahlen im Herbst. Politische Forderungen gibt es in Richtung Landesregierung.
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Das Unabhängige Gemeindevertreterforum (UGVF) geht zuversichtlich in den Wahlkampf für die Gemeinderatswahl im Burgenland am 2. Oktober. Derzeit seien die 36 Bürgerlisten, die sich dem UGVF angeschlossen haben, in den Kommunen landesweit die drittstärkste Kraft und wollen es auch bleiben - "wir haben das Gefühl, dass sich das - wenn es sich ändert - zum Positiven ändert", betonte Landesobmann Wolfgang Kovacs, Bürgermeister der Liste LIPA in Parndorf, am Dienstag.

Momentan stellen die Listen des UGVF über 100 Gemeinderäte, drei Bürgermeister und drei Vize, so Landesobmann-Stellvertreter Christian Schaberl, Gemeindevorstand der FBL in Eltendorf (Bezirk Jennersdorf), bei einer Pressekonferenz. In Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen sei das Forum mit 50 Bürgerlisten, darunter auch jene, die bereits Mitglied sind, in Kontakt. Wie viele letztlich dem UGVF beitreten, sei aber unklar - das könne erst nach der Wahl erfolgen und auch Listen betreffen, von denen das Forum aktuell noch gar nichts wisse.

Als vier zentrale Themen hat das UGVF Transparenz in der Gemeindestube und in den Parteikassen, die Bekämpfung von Korruption auf kommunaler Ebene und die Mitbestimmung der Bürger, durch Volksabstimmungen und -befragungen bei wichtigen Entscheidungen, festgelegt. Die Ankündigung von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ), Spenden an Parteien zu begrenzen, stößt beim UGVF auf Gegenwehr. "Da stelle ich in den Raum, man will uns kaputt machen", sagte Kovacs. Politische Arbeit koste etwas und Bürgerlisten hätten keinen Zugang zu öffentlichen Geldern. "Wenn wir uns nicht mehr selbst finanzieren dürfen, dann geht es nicht", betonte der Parndorfer Bürgermeister.

Die Bereitschaft der Bevölkerung, sich zu engagieren, sei groß. Kovacs appellierte deshalb an Interessierte, sich beim UGVF zu melden. Das Forum biete Unterstützung, Schulungen und Rechtshilfe. Ein Wahlziel könne es nicht geben, zumal man ein Gemeindevertreterverband und keine Partei sei, meinte Schaberl. Klar sei aber, dass die Positionen, die man hat, gehalten werden sollen. "Ich glaube, es gibt viel zu tun in allen 171 Gemeinden des Burgenlandes. Ich würde mich freuen, wenn wir viele Mitkämpfer finden, die aufstehen und sagen: Wir wehren uns", betonte Kovacs.