Vergleich zwischen FPÖ und Schütz nach Rauswurf. Die gerichtliche Auseinandersetzung zwischen der FPÖ Burgenland und dem früheren Mattersburger Bezirksparteiobmann Herbert Schütz, der von der Partei ausgeschlossen worden war, ist am Montag mit einem Vergleich zu Ende gegangen.

Von Redaktion, APA. Erstellt am 07. Mai 2018 (17:58)
Herbert Schütz
zVg

Der Vergleich sei schriftlich fixiert und von beiden Parteien unterfertigt worden, bestätigte FPÖ-Landesparteisekretär Christian Ries einen Online-Bericht der Tageszeitung "Kurier".

Die FPÖ müsse dem ehemaligen Mattersburger Bezirksparteichef Herbert Schütz einen "Auslagenersatz" in der Höhe von 10.000 Euro zahlen. Das Geld sei für Ausgaben, welche Schütz zu seiner Zeit als Funktionär aus eigener Tasche bezahlt habe. Man habe sich in der Mitte getroffen, sagte Ries.

Weiters sei der Parteiausschluss aufgehoben worden. Schütz habe gleichzeitig seinen freiwilligen Austritt erklärt. "Somit ist die Sache gegessen", meinte Ries.

Der Ex-Freiheitliche war im Juli 2015 wegen "parteischädigendem Verhalten" aus der FPÖ ausgeschlossen worden und hatte den Rauswurf vor Gericht bekämpft.

Bei einer Verhandlung am Bezirksgericht Eisenstadt im Februar des Vorjahres war es um die Frage gegangen, ob Schütz seinen Einspruch gegen den Ausschluss frist- und formgerecht eingebracht hatte. Das Gericht hatte damals zugunsten der FPÖ entschieden. Laut "Kurier" berief Schütz dagegen und bekam vom Landesgericht Recht. Der Fall ging wieder ans Bezirksgericht zurück, wo am Montag schließlich der Vergleich erfolgte.