SPÖ-Chefwahl: Doskozil und Rendi-Wagner bringen sich in Stellung
Wenn das SPÖ-Präsidium am Mittwoch neuerlich zusammenkommt, dann kann Bundesvorsitzende Pamela Rendi-Wagner ihren Herausforderer Hans Peter Doskozil abermals als Gast in Wien begrüßen. Für Höflichkeiten wird jetzt aber nicht mehr viel Zeit bleiben, denn zum einen braucht es formale Beschlüsse, um die Chefwahl bis zum Sommer über die Bühne zu bringen, und zum anderen gibt es bereits die ersten Misstöne. Wie die „Kleine Zeitung“ berichtet, stößt der aktuelle Leiter der Wahlkommission, der ehemalige Wiener Landtagspräsident Harry Kopietz, im Doskozil-Lager auf wenig Gegenliebe.
Gewählt wurde diese Kommission zwar schon beim letzten Bundesparteitag, dennoch wird Kopietz als „Urgestein der Wiener SPÖ“ (die in Person von Michael Ludwig bekanntlich hinter Rendi-Wagner steht) als „No-Go“ angesehen. Genügend Zündstoff also vor der Sitzung, in der man neuerlich das Kunststück schaffen möchte, möglichst alle Fragen einstimmig zu klären.
Chefin und Herausforderer startklar
Innerhalb von nur einer Woche ist die Stimmung in der SPÖ damit endgültig auf Wahlkampf gepolt. Seit der Chef-Ansage Doskozils und der Vorstands-Entscheidung auf den Wahlmodus ist die Bewegung allseits spürbar. Zwar haben sich die Funktionärinnen und Funktionäre im Burgenland noch nicht gänzlich für ihren Chef ins Rennen geworfen, es gab aber auch noch kein "Go!" von der Landespartei. Auf Facebook wird immerhin langsam der 2020er-Wahl-Hashtag "Teamdosko" reaktiviert.
Die burgenländische ÖVP schaltete sich nun ebenfalls ein und fragte: „Wer finanziert die persönliche Wahlkampftour zum SPÖ-Bundesvorsitzenden?“ Es dürfe kein Steuergeld aufgewendet werden, meinte VP-Landesgeschäftsführer Patrik Fazekas mit Blick auf die Kommunikationsagentur des Landes. Die SPÖ Burgenland sei nicht zu vergleichen mit „der ÖVP Burgenland à la Kurz“, konterte SP-Landesgeschäftsführer Roland Fürst.
Spekulationen um Landeschef-Nachfolge
Viel zu spekulieren gibt es allemal: vom tatsächlichen „Team-Dosko“ – also jenen (politischen) Köpfen, die der Landeschef noch präsentieren will – bis hin zur Nachfolgefrage: Die sei noch kein Thema, sagte Doskozil bereits. Und: „Grundsätzlich widerspricht sich die Funktion eines Parteivorsitzes auch auf Bundesebene nicht mit der Funktion eines Landeshauptmannes.“
Eins hat Doskozil aber auch klar abgesteckt: Sollte er SPÖ-Bundesvorsitzender werden, würde er natürlich auch als Kanzlerkandidat antreten. Spätestens bis zum Nationalratswahlkampf müsste also ein neuer Landeshauptmann oder eine neue Landeshauptfrau gefunden werden. Derzeit konzentrieren sich die Spekulationen auf Namen aus dem SPÖ-Regierungsteam, allen voran Leonhard Schneemann, gefolgt von Heinrich Dorner und Astrid Eisenkopf, ebenso wie SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich. Kommentiert wird dies aber von keiner Seite.
Und was passiert, wenn die Wahl zum SPÖ-Chef nicht „klappt“? Doskozil sagte, dass eine Niederlage zu akzeptieren sei. Bundesvorsitzende Pamela Rendi-Wagner sieht das ebenso und meint damit auch, dass es dann keine öffentliche Kritik mehr geben dürfe; sollte sie die Wahl nicht für sich entscheiden, so Rendi-Wagner, würde sie die Politik aber „eher verlassen“.
Erste Umfrage
Geht es nach einer Umfrage von Meinungsforscher Peter Hajek für "ATV Aktuell" (500 Befragte), so hat Rendi-Wagner in der SPÖ-Wählerschaft die besseren Karten. 57 Prozent meinen, dass die SPÖ-Chefin die besseren Ideen und Konzepte für die Zukunft habe, nur 31 Prozent der SPÖ-Wähler sehen Doskozil vorne. Über die Partei hinaus ist die Strahlkraft von Doskozil hingegen höher, erntet er doch von 32 Prozent der Befragten Zuspruch, bei Rendi-Wagner sind es 24 Prozent. Doskozil kann vor allem bei den FPÖ- und ÖVP-Wählern punkten. 46 Prozent der FPÖ- bzw. 35 Prozent der ÖVP-Wählerschaft trauen ihm bessere Ideen und Konzepte für die Zukunft Österreichs zu.
