Luxus in der Zelle?. Nationalrat Ertlschweiger kritisiert „Luxus-Zimmer mit Flachbild-TV“. Behörde klärt auf: „Fernseher kriegt nicht jeder.“

Von Wolfgang Millendorfer. Erstellt am 18. März 2015 (06:55)
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Anfrage an den Justizminister: Stronach-Nationalrat Rouven Ertlschweiger. Foto: Zolles
NOEN, Zolles/Christian Hofer
„Wenn das wirklich stimmt, dann fällt einem dazu nicht mehr viel ein“, ist Stronach-Nationalrat Rouven Ertlschweiger auf die Antwort aus dem Justizministerium gespannt: Im Rahmen einer Anfrage möchte er im Parlament wissen, was an den Plänen der „Luxus-Ausstattung“ im Neubau der Justizanstalt Eisenstadt dran ist.

Flachbild-Fernseher mit 36 Kanälen vorgesehen?

Laut Ertlschweiger seien für die Ein- und Zweibettzimmer (früher gab es auch noch Zimmer mit bis zu fünf Betten) unter anderem Flachbild-Fernseher mit 36 Kanälen vorgesehen. Kritik an einer Überschreitung der Baukosten folgt auf den Fuß.

Die BVZ fragte in der Justizanstalt Eisenstadt nach. Anstaltsleiter Günter Wolf betont: „Die Bauverhandlungen mit der Bundes-Immobliengesellschaft werden vom Justizministerium geführt. Diese Vorgaben halten wir natürlich ein.“

„Insassen müssen Energiekostenbeitrag bezahlen“

Dass es nur mehr Ein- und Zweibettzimmer gibt, gehe auf das Europäische Strafvollzugsgesetz zurück. Und: Fernseher seien nur in der Hälfte der Hafträume (bei insgesamt 190 Betten) vorgesehen.

Der für Wirtschaftsfragen zuständige Klaus Faymann ergänzt: „Insassen können die Fernseher kaufen oder mieten und müssen auch einen Energiekostenbeitrag bezahlen.“ Nur für mittellose Häftlinge und bei guter Führung gibt es TV-Geräte auf Staatskosten. Denn grundsätzlich gehöre der Fernseh-Empfang, ebenso wie Radio und Zeitungen, zum „subjektiven Recht“.

Im Nationalrat verlangt Ertlschweiger mit Verweis auf die hohen Kosten jetzt genaue Zahlen. Zudem sei „die Optik massiv zu hinterfragen“.