Darabos: „Ziel war, dass dieser Vertrag aufgelöst wird“.

Von Wolfgang Millendorfer. Erstellt am 01. Juni 2017 (13:47)

Etwas mehr als drei Stunden dauerte die Befragung von Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) vor dem Untersuchungsausschuss ( die Vollversion lest ihr hier!). Danach erklärte Peter Pilz (Grüne) vor Journalisten, er gehe davon aus, dass Darabos ein weiteres Mal vor den Ausschuss geladen werde.

Der Ex-Minister meinte nach der Befragung, dass er den Vertrag „aus heutiger Sicht“ nicht in der Form abschließen würde und denke, im Jahr 2007 auch getäuscht worden zu sein. Zugleich betonte er aber vor dem U-Ausschuss, dass der Vergleich der Republik aus seiner Sicht insgesamt 1,2 Milliarden Euro erspart habe.

„Mein Ziel war es, dass dieser Vertrag aufgelöst wird“, sagte Darabos vor dem Untersuchungsausschuss. Unterstützung, so Darabos, habe es keine gegeben, „weder im Haus noch vom Koalitionspartner“. Zudem hielt er fest: „Was ich mir nicht vorwerfen lassen kann und möchte, ist, dass ich korrupt bin und in irgendeiner Form Geld für mich oder für die sozialdemokratische Bewegung lukriert hätte.“

Vorgeworfen wird Darabos, Verhandlungen „zum Schaden der Republik geführt“ zu haben, so Peter Pilz: „Im Wissen, dass man nur wenige Wochen warten muss und dann stellt sich heraus, Eurofighter kann nicht liefern und der Vertrag ist geplatzt.“

Am Nachmittag wird die Befragung fortgesetzt. Rechtsberater Helmut Koziol, der dem U-Ausschuss ab 14 Uhr Rede und Antwort stehen wird, wurde von Darabos auf Nachfrage von einer allfälligen Verschwiegenheitspflicht entbunden.

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