Gemeindeaufsicht prüfte 2014 30 Kommunen. Im Burgenland hat die Gemeindeaufsicht im Vorjahr 30 Gemeinden und 21 ausgelagerte Gesellschaften einer Gebarungsprüfung unterzogen.

Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Steindl (ÖVP). | NOEN, Stefanitsch/BVZ

Heuer sollen die Finanzen von 39 weiteren Kommunen unter die Lupe genommen werden. Damit werde das Ziel erreicht, in einer Legislaturperiode alle 171 Gemeinden an Ort und Stelle zu prüfen, so Landeshauptmannstellvertreter Franz Steindl (ÖVP) am Freitag.

Hilfestellung für Bürgermeister

Pro Gemeinde seien zwei bis fünf Prüfer im Einsatz. Jährlich würden von der Gemeindeabteilung zusätzlich die Rechnungsabschlüsse und Voranschläge aller Kommunen überprüft. Die Gemeindeabteilung sei "nicht die Sheriff-Abteilung der Landesregierung", sondern gebe den Bürgermeistern Hilfestellung, meinte Steindl. Ab 2016 darf auch der Burgenländische Landes-Rechungshof (BLRH) alle Kommunen prüfen.

An der Umstellung des Rechnungswesens auf die Doppik werde gearbeitet. Ziel sei es, dass alle burgenländischen Gemeinden bereits mit der Eröffnungsbilanz 2016 nach den Maßstäben der doppelten Buchführung vorgehen, erläuterte der Gemeindereferent. Der Echtbetrieb sei für 2017 geplant.

Fokus auf Entwicklung des Frankenkurses

Seitens der Gemeindeaufsicht werde man in den kommenden Monaten auch ein wachsames Auge auf die Entwicklung des Frankenkurses werfen. Fremdwährungskredite stellten jedoch in keiner Gemeinde ein großes Problem dar, weil die meisten nicht endfällig gestellt seien, sondern im Lauf der Zeit abgearbeitet würden, erklärte Steindl.

Die Fremdwährungskredite der Kommunen - insgesamt rund 7,7 Millionen Euro - beliefen sich bei einem Gesamtschuldenstand der Gemeinden von etwa 320 Millionen Euro auf 2,4 Prozent. Insgesamt hätten 15 Gemeinden Frankenkredite laufen, so der Landeshauptmannstellvertreter.