Burgenland-Wahlen im Herbst: Fristenlauf beginnt

Erstellt am 03. Juli 2022 | 06:00
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Wahl
Foto: NOEN, NÖN
Der Fristenlauf für die Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen am 2. Oktober im Burgenland beginnt: Am Dienstag, 5. Juli, ist der Stichtag für die Wahlberechtigten.
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Ein wichtiger Termin für die potenziellen Kandidaten und Kandidatinnen ist der 5. August, das ist der letzte Tag für die Einbringung der Wahlvorschläge. Jeder Wahlvorschlag für den Gemeinderat muss von einer bestimmten Anzahl von Wahlberechtigten unterzeichnet sein.

"Der Wahlkalender mit sämtlichen einzuhaltenden Fristen und wichtigen Terminen für Gemeinden, Wahlbehörden, aber auch Kandidatinnen bzw. Kandidaten wird nach der Kundmachung der Verordnung per 5. Juli 2022 auch auf wahl.bgld.gv.at veröffentlicht", kündigte Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Eisenkopf (SPÖ) gegenüber der APA an. Ausgehend vom Wahltermin am 2. Oktober ergeben sich die anderen Termine.

So wird es wieder einen vorgezogenen Wahltermin geben, der neun Tage vor dem Hauptwahltag sein muss. Es ist dies Freitag, der 23. September. Sollte es am 2. Oktober in einer Gemeinde noch kein endgültiges Ergebnis bei der Wahl des Ortschefs geben, finden am 23. Oktober Stichwahlen statt.

Bis 5. August um 13 Uhr müssen sämtliche Kandidatinnen und Kandidaten für die Bürgermeister- und auch Gemeinderatswahl feststehen und von der wahlwerbenden Gruppierung bei der jeweiligen Gemeindewahlbehörde mittels Einbringung eines Wahlvorschlags gemeldet werden. Jeder Wahlvorschlag für den Gemeinderat muss von einer bestimmten Anzahl von Wahlberechtigten unterzeichnet sein. Die benötigte Zahl richtet sich nach jener der Wahlberechtigten in der jeweiligen Gemeinde. In Ortschaften mit 1.001 bis 2.000 Wahlberechtigten braucht es beispielsweise zumindest 15 Unterstützungsunterschriften.

Aktiv wahlberechtigt bei den Kommunalwahlen 2022 sind alle Personen, die am Stichtag, den 5. Juli, die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen oder Angehörige eines EU-Mitgliedsstaates sind und am Stichtag in die Gemeinde-Wählerevidenz eingetragen sind. Wahlberechtigt sind jene, die am Stichtag nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind und in einer Gemeinde des Burgenlandes ihren Wohnsitz haben. Auch Zweitwohnsitzer sind wahlberechtigt. Was die Altersgrenze betrifft, muss am Wahltag, den 2. Oktober, das 16. Lebensjahr vollendet sein.