„JETZT“ ficht Wahl an. Hoffnung auf drittes Mandat | Die Liste „JETZT“ ortet „Probleme bei der Beurteilung von gültigen oder ungültigen Stimmzetteln“ und ficht die Wahl an. Termin für Entscheidung noch offen.

Erstellt am 17. Oktober 2012 (07:19)

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BAD TATZMANNSDORF | Der bislang einzige Einspruch gegen ein Wahlergebnis im Burgenland kommt aus Bad Tatzmannsdorf. Die Liste „JETZT“ mit Spitzenkandidat Stefan Laimer erreichte bei der Gemeinderatswahl 14,2 Prozent und zwei Mandate im Gemeinderat. Auf den dritten Sitz fehlte „JETZT“ nur eine einzige Stimme.
„Wir setzen diesen Schritt nicht aus Lust und Laune, sondern weil uns nur eine einzige Stimme auf das dritte Mandat fehlt. Damit verbunden wäre auch ein Sitz im Gemeindevorstand“, erklärt Laimer. Claus-Peter Steflitsch, zweiter „JETZT“-Gemeinderat, ergänzt: „Den Wahlzeugen in den einzelnen Sprengeln ist aufgefallen, dass es bei der Beurteilung, ob ein Stimmzettel gültig oder ungültig ist, einige Probleme gab. Das könnte auf fehlende Erfahrung und Schulung einzelner Mitglieder der Sprengelwahlbehörden zurückzuführen sein.“

Landeswahlbehörde wartet auf Einspruch

Bei der Landeswahlbehörde ist der Wahlakt bislang noch nicht eingetroffen. „Wir haben bereits eine Vorabschrift bekommen“, teilt Erich Hahnenkamp mit. „Wenn wir den Akt bekommen, müssen wir noch die Einspruchsfrist abwarten. Anschließend wird darüber in der Sitzung der Landeswahlbehörde (fünf Sitze SPÖ, vier ÖVP, drei Richter, Anmerkung) entschieden.“
Laut Laimer hat sich seine Liste den Einspruch gut überlegt: „Wenn sich am Ende herausstellt, dass das Ergebnis richtig war, dann ist das nur gut für alle Beteiligten – dann sind nämlich alle Zweifel ausgeräumt.“