Liveticker: Doskozil wird SPÖ-Bundesparteivorsitzender
Update: Andreas Babler ist nun doch Chef der SPÖ. Denn bei der Auszählung am Parteitag in Linz wurden die Stimmen vertauscht. So kam nicht Hans Peter Doskozil auf 52,7 Prozent der Stimmen, sondern Babler. Mehr zur überraschenden Wende lest ihr hier:
15:50 Uhr: Die Lieder verklingen, der Parteitag endet
Mit dem Lied der Arbeit und der Internationalen - die nicht unbedingt textsicher aber doch von fast mitgesungen wurde - endet der Parteitag, auch für die weitgereisten und nun noch müderen Lokaljournalisten geht es wieder nach Hause. Schön, dass ihr dabei gewesen seid, in Kürze erscheint eine abschließende Analyse.
Liveticker: Doskozil wird SPÖ-Bundesparteivorsitzender. Hans Peter Doskozil ist der neue Vorsitzende der SPÖ. Er erhielt am außerordentlichen Parteitag in Linz 53,02 Prozent der Stimmen. Hier könnt ihr den Live-Ticker nachlesen.
Doskozil holt Babler auf die Bühne
Niemand hätte mit dem Ergebnis gerechnet, das Andreas Babler erzielen konnte, zeigte sich Doskozil beeindruckt. Auch das sei wichtig in einer Bewegung. Doskozil holt Babler auf die Bühne, diesmal gibt es erstmal wirklich von allen stehenden Applaus.
Doskozil wird SPÖ-Chef!
596 gültige Stimmen gab es, 47 Prozent fielen auf Andreas Babler, 53 auf Hans Peter Doskozil. „Ein Lebenstraum!“, sagt Doskozil, die Delegierte geben (fast alle) stehende Ovationen. Die wichtigste Motivation für ihn war: „Es wird keine Koalition mit der FPÖ geben“. Diesmal applaudieren alle. Die FPÖ habe die Bevölkerung gespalten, so Doskozil: „Wir müssen die bessere Integrationspolitik machen. Wir brauchen dafür keine freiheitliche Partei, aber die freiheitlichen Wähler. Nur dann gelingt der 2. Schritt: Keine Koalition mit der ÖVP.“ Dieser Applaus fällt überraschter aus. „Auch wenn jetzt ein Raunen durch die Bevölkerung geht“, hat Doskozil das deutlich vernommen: Die ÖVP wolle nicht für die Leute, sondern für die eigenen Positionen Politik machen. „Wir haben ihnen bisher dafür die Tür geöffnet.“ Das müsse nun enden.
Die „Parteitagsband“ spielt die letzte Nummer...
... gleich wird das Ergebnis verkündet. „Zu früh um etwas zu sagen“, sagen uns die meisten Delegierten, die wir während der Kaffee-Pause sekkiert haben. „Don't want to meet your Daddy (Hey Ya!)“, singt die Band. Wir wollen es aber schon langsam wissen.
14:55 Uhr: Die Wahlurnen schließen demnächst...
... dann wird ausgezählt.
Liveticker: Doskozil wird SPÖ-Bundesparteivorsitzender. Hans Peter Doskozil ist der neue Vorsitzende der SPÖ. Er erhielt am außerordentlichen Parteitag in Linz 53,02 Prozent der Stimmen. Hier könnt ihr den Live-Ticker nachlesen.
Hergovich zur Doskozil-Unterstützung: Auch nach Wahl zu seinem Wort stehen
SPÖ-NÖ-Vorsitzender Sven Hergovich betonte uns gegenüber gerade einmal mehr, dass er schon vor der Mitgliederbefragung immer gesagt habe, dass er sich auch am Parteitag an das Ergebnis dieser Befragung halten werde. Alle drei seien gute Kandidaten gewesen, entscheidend sei, die Einheit der Partei jetzt wieder herzustellen und auch nach der Wahl zu seinem Wort zu stehen.
Sei das Wahlverhalten nicht gerade in NÖ, der Heimat von Andreas Babler, schwierig gewesen „durchzubringen“? „Eigentlich nicht“, so Hergovich, „wir haben uns bereits vor der Wahl auf dieses Vorgehen geeinigt, ist hat eine breite Unterstützung gefunden.“ Die Überhang an Pro-Doskozil-Wortmeldungen bei den Diskussionen würde er aber „nicht überbewerten“: Das Ergebnis sei noch nicht abschätzbar.
14:25 Uhr: Redebeiträge beendet, jetzt wird gewählt
Um 15:30 Uhr geht der Parteitag - mit dem Ergebnis - weiter.
Die Wahl startet in Kürze!
Die letzten Diskussionsbeiträge sind in Sicht. Die burgenländische Abgeordnete Doris Prohaska erinnert daran, dass Doskozil „nicht gegen eine Frauenquote“ sei, wie in den vorangegangenen Beiträgen diskutiert wurde. Prohaska bringt auch das Thema Bildung aufs Tapet und nennt die Gratisflöten für Volksschüler als Beispiel. In Kürze wird der Wahlvorgang starten.
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Doskozil-Intimus Lercher bedankt sich bei Rendi-Wagner
Max Lercher gesteht Fehler ein, streut Rendi-Wagner zum Abschied noch Rosen: „Sie ist eine der großartigsten Politiker des Landes.“ Auch Andreas Babler respektiere er. Er wolle keine weiteren Gräben aufmachen sondern zur Einigkeit aufrufen.
Ex-Gesundheitsminister Alois Stöger gibt hingegen einen Aufruf für Andreas Babler ab. Josef Cap unterstützt dafür sehr offen Hans Peter Doskozil - mit ihm sei Blau-Schwarz am ehesten zu verhindern.
Der ehemalige Finanzstaatssekretär Christoph Matznetter will keine Empfehlung abgeben, gibt Doskozil aber mit: Es brauche sehr wohl eine Frauen-Quote, damit Frauen in dieser „machistischen Gesellschaft eine Chance haben“.
Julia Herr unterstützt Andreas Babler
„Wir müssen nicht die Wähler zurückholen, die zur FPÖ gegangen sind, sondern die, die Zuhause geblieben sind. Andi Babler hat bewiesen, dass er das kann“, so Herr. Auch SJ-Vorsitzender Paul Stich unterstützt Andreas Babler, da er eine Aufbruchstimmung in der SPÖ erzeugt habe.
Tendenz im Parteitag geht in Richtung Doskozil.
Bisher haben namhafte Redner aus NÖ, Steiermark und Kärnten für Doskozil Stimmung gemacht, für Babler aber noch niemand offen aufgerufen. Auch die Gewerkschaft nicht, die eigentlich ihm zugerechnet wurde. Jetzt allerdings kommen zwei Stimmen der Jugend, eine davon ist Julia Herr.
SP-NÖ-Chef Sven Hergovich unterstützt Doskozil!
Sven Hergovich bei seiner Wortmeldung: „Rasch wieder Einigkeit und Geschlossenheit – werden jeden Kandidaten unterstützen, der die meisten Stimmen bekommen wird, sei es nur eine Stimme. Geben wir der Versuchung nicht nach, den Entscheid der Mitglieder zu overrulen, geben wir Hans Peter Doskozil unsere Stimmen.“
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12:35 Uhr: Eisenkopf ruft zur Unterstützung von Doskozil auf
Astrid Eisenkopf, die burgenländische SP-Frauenvorsitzende, ruft zur Unterstützung Doskozils auf: „Will etwas zum Thema Frauenpolitik zurecht rücken: Hans Peter hat uns jede Sekunde unterstützt, wir haben Frauenhäuser vom Privatverein zu einer Landesorganisation gemacht.“ Das schlimmste, das Frauen passieren könne, sei eine erneute Auflage von Schwarz-Blau.
Auch ihre Nachrednerin, Doris Kampus von der steirischen SPÖ, ruft zur Wahl von Doskozil auf. Ihr Nachredner ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian will keine Wahlempfehlung abgeben.
12:30 Uhr: Stehender Applaus für Babler - aber auch nicht von allen
„Es sei an der Zeit, mehr Sozialdemokratie zu wagen!“, schließt Babler. Wie auch schon bei Doskozil - der Babler die Hand schüttelt - gibt es großteils stehenden Applaus, diesmal bleibt die Delegation der SPÖ Burgenland sitzen.
Jetzt starten die Diskussionen.
Babler will klare Kante gegen FPÖ zeigen
„Wenn wir den Ball führen, kann uns niemand ein Tor schießen“, zitiert Babler die Barcelona-Legende Johan Cruyff. Wenn sich die Sozialdemokratie an ihren Werte wie Solidarität orientiere und nicht die FPÖ kopiere, dann hätte sie 70 Prozent und die FPÖ nur 10, wie in Traiskirchen.
Babler will „gerechte Vermögensbesteuerung“ zur Koalitionsbedingung machen
„Es kann nur mehr eine gerechte Vermögensbesteuerung geben, daran führt kein Weg vorbei“, schneidet Babler ein weiteres zentrales Thema an. Im Gegensatz dazu erinnert er an die 40 Milliarden Corona-Subventionen. „Wir sind die, die das zahlen.“ Wolle die SPÖ etwas tun für Kinder, Mindestpensionisten oder für die Gleichstellung der Frauen, sagt Babler, „dann fragen sie uns, wer das zahlen soll!“ Sollte er in Verantwortung kommen, werde es bei Koalitionsverhandlungen auch ums die Vermögensbesteuerung gehen. „Träumer ist nur ein anderes Wort für Sozialdemokraten“, beendet Babler das Thema.
Babler will gegen Kinderarmut kämpfen
„350.000 Kinder leben in Armut, das können wir nicht zulassen als Sozialdemokratie.“ Jedem Kind soll zumindest einmal am Tag etwas Warmes und Gesundheit zu essen ermöglicht werden.
Schwerpunkt Klimapolitik
Im Gegensatz zu Doskozil ist die Klimapolitik ein zentraler Punkt in Bablers Rede. Er weist die Schuld unter anderem auch der „Gier der Konzerne“ zu. Generell gibt sich Babler am Rednerpult kämpferisch, dazwischen immer wieder Sonderapplaus und Zustimmung aus dem Publikum.
Babler: Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich
Das erste Thema Bablers: Verkürzung der Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich. Die Arbeitsproduktivität habe sich verdoppelt - „das holen wir uns jetzt zurück“. Babler bekommt besonders bei den jüngeren Anwesenden viel Applaus.
Sven Hergovich, SPÖ-NÖ-Chef, verlässt während der Babler-Rede den Saal. Viele verwirrte Journalistenblicke folgen ihm.
„Gastarbeiter sind keine Bittsteller!“, ruft Babler währenddessen ins Mikro. Viele junge Jubelrufe folgen. Auch die Sozialdemokratie sei keine Bittstellerin, sie müsse Seite an Seite am Verbesserungen kämpfen, auch beim Klima.
11:50 Uhr: Jetzt spricht Andreas Babler
Er hat logisitsche Nachteile, viele Delegierte haben nach der Doskozil-Rede den Saal für eine Pause verlassen. Aber er bedankt sich bei Pamela Rendi-Wagner, das hat Hans Peter Doskozil ausgelassen.
Er komme aus einer Arbeiterfamilie, die Gewerkschaft habe die Leben aller Semperit-Arbeiter besser gemacht. Der multinationale Konzert, der sich eingekauft habe, habe dann alles wieder schlechter gemacht. Die Spielregeln im Europäischen Raum spiele diesen Konzernen in die Hand, nicht den Menschen.
Stehender Applaus für Doskozil
Einzelne Organisationen wie die Aktion Kritischer Schüler (AKS) bleibt sitzen.
11:45 Uhr: Doskozil beendet seine Rede
„Ihr kennt mich“, sagt Doskozil. Er habe Ecken und Kanten, aber wichtig sei, das Ergbnis anzuerkennen und die Kandidaten zu respektieren. Hält die Stimme eine Legislaturpersiode lang? „Ich kann es nicht versprechen.“ Was er versprechen könne, ist, dass die Stimme nicht verloren werde. Ein 2. Bild aus seinem Büro sagt: Es ist keine schöne Zeit, aber es ist unsere Zeit. Doskozil: „Machen wir zu einer schönen Zeit!“
11:39 Uhr: Die Glocke läutet
„Vier Minuten noch Herr Doskozil“, so die Moderatorin. „Aha“, so Doskozil, „wir sehen die Zeit hier eh runterlaufen.“
Heißes Eisen für Doskozil: Frauenpolitik
Er sei oft dafür kritisiert worden, keine Frauenpolitik zu machen, kein Reißverschlussystem anzuwenden. „Habe schon Problem mit Reißverschlussystem, weil es Frauen auf das Frausein reduziert. Unsere Landesrätinnen sitzen in der Regierung, nicht primär weil sie Frauen, sondern weil sie kompetent sind.“ Auffallend lauter Applaus.
Weiterer Doskozil-Schwerpunkt: Pflege & Gesundheit
Thema Pflege: „Wir diskutieren das sehr intensiv. Wir haben teilweise eine Pflegestruktur, die ist nicht mehr gemeinnützig. Da betreiben Aktiengesellschaften Pflegezentren. Da frage ich mich schon: Warum?“ Er bekommt seinen bisher lautesten Zwischenapplaus. Das Pflegezentrum aus Bad Sauerbrunn sei etwa von einem deutschen Konsortium übernommen worden, hier habe die Verpflichtung zur Gemeinnützigkeit Schlimmeres verhindert.
„Wir sind den Mitarbeitern in der Pflege schuldig, dass wir auch die Löhne im Pflegebereich attraktiver gestalten.“ Und zwar schon während der Pflegeausbildung.
Nun der dritte Schwerpunkt: Ein Drittel der Absolventen von Medizinstudien verlassen Österreich danach sofort. „Wenn jemand diese Top-Ausbildung in Österreich genießt, muss er auch eine Zeit hier praktizieren!“
Die Mehrklassenmedizin würde es für viele verunmöglichen, rechtzeitig oder überhaupt Arzttermine zu bekommen. „Es gibt um ein Drittel mehr Wahl- als Kassenärzte!“ Spitalsärzte werden in den privaten Sektor hingedrängt. „Der Patient muss - obwohl er versichert ist - für jede einzelne Leistung extra bezahlen. Das ist nicht hinnehmbar!“ In Dänemarkt gibt es keine Wahlärzte - „und das System funktioniert! Die öffentliche Hand muss die Gesundheit machen, nicht Private.“
Doskozil zum Thema Mindestlohn
Jetzt geht es weiter zum Mindestlohn im Landes- und landesnahen Bereich im Burgenland. „Hier gibt es unterschiedliche Meinungen“, weiß Doskozil. „Aber die Leute wissen ja, was wir als Politiker verdienen.“ Auch so verliere die Sozialdemokratie Glaubwürdigkeit. Bei der Umsetzung des Mindestlohnes sei es zum Dissens mit Gewerkschaften gekommen. „Lassen wir uns doch nicht trennen: Ziel muss sein, dass - und nicht: wie - die Menschen mehr Lohn bekommen.“
Seit 10:58 Uhr: Doskozil spricht! Er will Vertrauen zurückholen
Das Mikrofon wird lauter geschalten. „Ich bin frohen Mutes nach Linz gekommen“, sagt Doskozil. Er habe viel nachgedacht, wie Bruno Kreisky auf dem Bild in seinem Büro. Viele hätten ihn für seine Wortmeldungen kritisiert, aber er stehe zum Gesagten, aber: „Nicht die Funktionäre sind die wichtigsten, sondern die Partei.“ Die Menschen würden jetzt Lösungen erwarten - für Fragen der Gesundheit, Pflege und Migration. Das Verständnis für die Probleme der Bevölkerung sei vielen Funktionären verloren gegangen, dieses sei zurückzuholen.
Parteivorsitz sei nur der erste Schritt, so Doskozil: „Wir müssen wieder mit Stolz auftreten. Stolz sein auf unsere Bewegung und Geschichte - aber auch das Gesagte umsetzen!“ Dafür gibt es Applaus.
Dieses Umsetzen sei nicht immer gelungen in den letzten Jahren, viele politische Inhalte bei der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner liegen geblieben.
„Niemand kann sich mehr Hausbauen leisten. Und wir haben nur zugeschaut. Wir müssen aber darauf reagieren.“
10:55 Uhr: Ein kleiner Knalleffekt: Berthold Felber kandiert!
Man kann auch dem mittelburgenländischen Unternehmer eine Stimme verleihen, indem man die Namen Doskozil und Babler durchstreicht und Felber hinschreibt.
10:50 Uhr: 603 der 609 Delegierten sind anwesend, 298 Gäste sind auch dabei.
Der Parteitag ist somit beschlussfähig.
Noch ein paar Eindrücke vom roten Parteitag
Liveticker: Doskozil wird SPÖ-Bundesparteivorsitzender. Hans Peter Doskozil ist der neue Vorsitzende der SPÖ. Er erhielt am außerordentlichen Parteitag in Linz 53,02 Prozent der Stimmen. Hier könnt ihr den Live-Ticker nachlesen.
10:35 Uhr: Applaus als Gradmesser?
Auch der Applaus für Doskozil und Babler kann sich sehen bzw. hören lassen. Noch lauter ist allerdings der für die scheidende Vorsitzende Rendi-Wagner, um den Deutsch gerade gebeten hat. Er wünscht ihr alles Gute für den weiteren Weg. Alle erheben sich.
Auffallend euphorischer Applaus, wenn Frauen vorgestellt werden
Ein politisches Statement?
10:25 Uhr: Deutsch am Wort
Der scheidende Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch - ein Intimfeind von Hans Peter Doskozil - hält die Einleitung, er bedankt sich für das große Interesse. Er macht zwischen der Vorstellung der Landeshauptleute keine Pause für Applaus.
„Ich will mich um den respektvollen Ablauf bemühen“
Moderatorin Doris Kato bekommt dafür tosenden Applaus. Der Außerordentliche Parteitag ist gestartet.
10:15 Uhr: Die akademische Viertelstunde ist abgelaufen, jetzt sollte es gleich losgehen
Auch Andreas Babler ist bereits eingetroffen
Liveticker: Doskozil wird SPÖ-Bundesparteivorsitzender. Hans Peter Doskozil ist der neue Vorsitzende der SPÖ. Er erhielt am außerordentlichen Parteitag in Linz 53,02 Prozent der Stimmen. Hier könnt ihr den Live-Ticker nachlesen.
Viele bekannte Gesichter aus dem Burgenland
Liveticker: Doskozil wird SPÖ-Bundesparteivorsitzender. Hans Peter Doskozil ist der neue Vorsitzende der SPÖ. Er erhielt am außerordentlichen Parteitag in Linz 53,02 Prozent der Stimmen. Hier könnt ihr den Live-Ticker nachlesen.
„Das wird heut länger dauern...
... Ich rechne mit Debatten“, sagt der BVZ ein burgenländischer Gast.
9:40 Uhr: Der Saal füllt sich langsam
9:30 Uhr: Die ersten Delegationen aus dem Burgenland treffen ein
Liveticker: Doskozil wird SPÖ-Bundesparteivorsitzender. Hans Peter Doskozil ist der neue Vorsitzende der SPÖ. Er erhielt am außerordentlichen Parteitag in Linz 53,02 Prozent der Stimmen. Hier könnt ihr den Live-Ticker nachlesen.
Los geht's vor dem Linzer Design Center
Ankunft in Linz
„Die wollen alle ins Design Center?“, fragt unser Taxler mit Verweis auf die lange Autokolonne. Er kennt Doskozil und Rendi-Wagner, Babler kennt er nicht. Nicht, dass das jetzt eine repräsentative Umfrage wäre...
1.000 zu 1.700
Ein - wie man auf Neudeutsch interessante Statistiken nennt - „Fun Fact“: Beim SPÖ-Bundesparteitag werden 1.000 Gäste erwartet, beim SPÖ-Landesparteitag in Oberwart waren es 1.700.
Wacht auf, Verdammte dieser Erde
Wann der letzte Tagesordnungspunkt erklingt, ist noch offen, fix ist seit über 100 Jahren der Text: Es wird der der „Internationalen“ und das „Lied der Arbeit“ sein. Kennt man so auch nicht von burgenländischen Landesparteitagen, zuletzt in Oberwart spielte die Blasmusik, bei seiner „Freundschaft-Tour“ zog Doskozil zu Bruce Springsteens Glory Days ein.
Tell me quando, sag mir wann
Wann die Entscheidung feststehen wird, ist noch nicht abzuschätzen. Start ist um 10 Uhr mit Begrüßung und Konstituierung, danach erhalten sowohl Hans Peter Doskozil als auch Andreas Babler je 45 Minuten Redezeit. Dann wird diskutiert, unsere Tastur wird glühen. Danach wird gewählt. Wann das sein wird, ist daher noch offen, Schätzungen gehen vom frühen Nachmittag aus.
Da waren's nur noch 608
Von den 609 Delegierten fehlt schon mal eine fix: Noch-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner hat ja bereits angekündigt, nicht teilnehmen zu wollen. Das macht die Zahl rund, was wiederum eine Patt-Stellung ermöglichen würde. In diesem - unwahrscheinlichen aber nicht unmöglichen - Fall, kommt es zu einem weiteren Wahlgang. Bleibt es beim Gleichstand, entscheidet das Los.
In Linz beginnt's (gleich)
Um 10 Uhr startet der Parteitag im Linzer Design Center. 1.000 Besucher werden erwartet, darunter 609 stimmberechtigte Delegierte, von denen 28 von der burgenländischen Landesorganisation entsandt wurden. Dazu kommen 19 weitere aus den anderen Teilorganisationen.
Aus für „den dritten Mann“
Der mögliche „dritte Kandidat“, der mittelburgenländische Unternehmer Berthold Felber, darf nach Letztstand nicht am Parteitag teilnehmen, da er nicht als Delegierter nominiert wurde. Sein Plan, sich kurzfristig doch noch um den Parteivorsitz zu bewerben, ist damit hinfällig. Felber will trotzdem erscheinen - ob er das wirklich tut, sehen wir in wenigen Minuten.
7:45 Uhr: Los geht's
Das BVZ-Redakteurs-Duo Wolfgang Millendorfer und Markus Kaiser ist auf dem Weg nach Linz zum SPÖ-Sonderparteitag um vor Ort über die Wahl zum Bundesparteivorsitzenden zu berichten.
