Doskozils SPÖ-Neustart: Der Chef braucht jetzt ein Team
Update: Andreas Babler ist nun doch Chef der SPÖ. Denn bei der Auszählung am Parteitag in Linz wurden die Stimmen vertauscht. So kam nicht Hans Peter Doskozil auf 52,7 Prozent der Stimmen, sondern Babler. Mehr zur überraschenden Wende lest ihr hier:
An Überraschungen mangelte es im internen Rennen um den SPÖ-Vorsitz bekanntlich von Anfang an nicht - und mit einer kleinen Überraschung ging der Bundesparteitag nach der entschiedenen Kampfabstimmung auch zu Ende: Als neuer SPÖ-Vorsitzender präsentierte Hans Peter Doskozil nicht sofort sein Team für die Zentrale. Ein Parteivorstand, der die Bundesgeschäftsführung unmittelbar nach der Veranstaltung in Linz neu besetzen hätte können, stand zwar im Raum, wurde, wie zu hören war, aber verworfen. Am Dienstag wird sich zeigen, wer die Nachfolge von Christian Deutsch als roter Geschäftsführer antritt.
Als erster Anwärter wird seit jeher Max Lercher genannt. Er war schon unter Christian Kern Bundesgeschäftsführer und hat nun auch die Kampagne Doskozils am Weg zum Parteichef koordiniert. Nachdem Pamela Rendi-Wagner bei ihrem Abschied als Parteichefin auch den Sitz im Nationalrat abgegegben hat, braucht es auch hier eine Neubesetzung des Klubchef-Postens. Und Doskozil braucht im Klub eine Vertrauensperson, die zugleich unter den Abgeordneten respektiert ist. Der Klubvorsitz wird geheim gewählt, dafür ist bis zur kommenden Plenarwoche Mitte des Monats jedoch noch ein wenig Zeit.
Einer der beiden Posten sollte Lercher zufallen, wenn es nach den Erwartungen geht. Der zweite Posten wiederum könnte dann ein Zugeständnis an die Anhänger des unterlegenen Traiskirchener Bürgermeisters Andreas Babler sein. Ideal wäre eine weibliche Besetzung. Julia Herr, ebenfalls Burgenländerin und seit ihrer Zeit als SJ-Chefin als großes Talent gehandelt, wäre wohl die Favoritin der neuen Parteispitze im Klub. Sie würde auch in die Wiener Partei hineinwirken, die ja Doskozil offen skeptisch gegenübersteht.
Julia Herr - direkt aus dem „Team Babler“
Und Julia Herr hat sich nach dem Parteitag durchaus offen gezeigt, in führender Rolle mitzuwirken - aber nur dann, wenn das Doskozil-Lager auch auf Babler zugeht. Die zweite Alternative wäre Frauenchefin Eva-Maria Holzleitner. Für Babler selbst scheint hingegen momentan kein Platz an der Parteispitze. Dem Traiskirchener Bürgermeister könnte aber - so er überhaupt will - im kommenden Nationalratswahlkampf mit Blick auf die nächste Bundesregierung eine größere Rolle eingeräumt werden.
Andere haben sich als Unterstützer Doskozils in dessen Vorsitz-Kampagne verdient gemacht und können, wenn schon nicht auf Posten, auf mehr Gewicht hoffen. An erster Stelle steht da der stellvertretende Klubobmann und Gesundheitssprecher Philip Kucher, der gegebenenfalls auch für den Fraktionsvorsitz in Frage käme. Aus der eigenen Landespartei als Zukunftshoffnung gilt Sportsprecher Maximilian Köllner, ebenfalls burgenländischer Abgeordneter im Nationalrat.
Auch Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner hat sich auf Doskozils Seite geschlagen, und das gegen die Vorarlberger Landesvorsitzende Gabriele Sprickler-Falschlunger und den Bregenzer Bürgermeister Michael Ritsch. Wenn in Vorarlberg der Parteivorsitz demnächst zu Mario Leiter überwechselt, dürften die Querschüsse aus dem Westen gegen Doskozil bald enden. Ein Problem könnte dagegen Wien werden, widersprach doch Bürgermeister Michael Ludwig schon direkt nach dem Parteitag in Sachen Koalitionsvarianten. Doskozil hatte, wie berichtet, im Voraus sowohl an die FPÖ als auch an die ÖVP eine Absage erteilt.
Die Nachfolgefrage im Burgenland
Noch ein wenig Zeit hat der Landeshauptmann dafür, die Zukunft im Burgenland zu regeln. Diskutiert wird aber zweifelsohne schon jetzt. Doskozil hat angekündigt, noch bis zum Intensiv-Wahlkampf an der Spitze im Land bleiben zu wollen. Formal steht Stellvertreterin Astrid Eisenkopf bereit, immer wieder setzte Doskozil aber auf Landesrat Leonhard Schneemann. Mitunter tauchen aber auch die Namen von Landesrat Heinrich Dorner oder Klubobmann Robert Hergovich auf.
Zu entscheiden wird es kommendes Jahr auch geben, wer die SPÖ in die EU-Wahl führt. Andreas Schieder hätte wieder Interesse, aber ob gerade er Doskozils erste Wahl ist, ist unsicher. Dass hier allenfalls Altkanzler Christian Kern noch einmal zum Faktor werden könnte, ist zwar unwahrscheinlich, aber ausschließen konnte man in der SPÖ zuletzt nichts.
Schließlich gibt es auch inhaltliches zu tun. Doskozil hat angekündigt, das Statut überarbeiten zu wollen. Mitgliedsentscheide sollen da für Parteivorsitz und Koalitionsabkommen fixiert werden. Zudem gibt es ja noch die Wahllisten zu verankern. Möglicherweise wird ein Parteitag dazu schon früh 2024 in Szene gehen.
In seiner neuen Zentrale zeigen wird sich Doskozil übrigens schon am Montag. Da will er sich in der Löwelstraße vorstellen. Dass die Partei diesen historischen Ort verlässt, ist von seinen Vorgängern eingeleitet. Doskozil hat dies zumindest im Vorfeld der Vorsitz-Wahl abgelehnt. Nun kann er sich selbst einen Eindruck machen, ob die legendäre Zentrale tatsächlich noch modernen Arbeitsgegebenheiten entspricht.
