ÖVP Burgenland will drei Nationalratsmandate schaffen. Die ÖVP Burgenland will bei der Nationalratswahl in zehn Tagen die Zahl ihrer Nationalratsmandate von derzeit einem auf drei steigern. Dieses Ziel gab Landesparteiobmann Thomas Steiner am Donnerstag bekannt.

Von Redaktion, APA. Erstellt am 05. Oktober 2017 (12:53)
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Thomas Steiner
Werner Müllner

Die Volkspartei wolle im Burgenland "massiv zulegen". Eine mögliche Regierungskoalition mit der SPÖ auf Bundesebene konnte sich Steiner nur "schwierig" vorstellen.

Es sei eine "realistische Situation", dass man sich auf drei Nationalratsabgeordnete steigern könne, so der Landesparteiobmann. Dies wäre auch ein wesentlicher Schritt in Richtung Landtagswahl 2020.

In Bezug auf mögliche Koalitionsvarianten auf Bundesebene nach dem 15. Oktober, erklärte Steiner, dass mit jeder Partei, die in den Nationalrat einziehe, eine Zusammenarbeit möglich sei. Bei den Gesprächen werde aber vieles mitspielen, was im Wahlkampf passiert sei.

Eine mögliche Koalition mit den Sozialdemokraten könne er sich mit den "derzeitigen Personen, die da das Sagen haben", nur "sehr schwierig" vorstellen. Wenn ein Bundesparteiobmann der SPÖ (Bundeskanzler Christian Kern, Anm.) "einen solchen Wahlkampf führen lässt und führt, dann ist das für mich einer, der nicht wirklich ein verlässlicher Partner sein kann", meinte Steiner. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) gehört nach Steiners Ansicht nicht zu denen, die das Sagen haben. Dessen Stellenwert sei "enden wollend".

Bei der Pressekonferenz präsentierten sich auch die Landeslisten-Erste der ÖVP Burgenland, Gaby Schwarz, sowie die Spitzenkandidaten der beiden Regionalwahlkreise, Christoph Zarits und Abgeordneter Nikolaus Belakovich. Sie wollen sich für die Themen Freiwilligenarbeit, Gesundheitsversorgung, Arbeitsplätze sowie für das Mittel- und Südburgenland einsetzen.

Steiner übte zudem Kritik an der Art, wie zurzeit Bedarfszuweisungen - besonders im Burgenland - verteilt würden. Dies sei ein "Relikt aus alten Tagen". Vielmehr könnten die Bedarfszuweisungen nach klaren Regeln vom Bund vergeben werden. Sollte es hier zu keiner Veränderung kommen, werde er in den nächsten Wochen und Monaten rechtliche Überlegungen anstellen, wie man dem entgegentreten könne, kündigte der Landesparteiobmann an.