Niessl: "Riesensauerei, was passiert ist". Burgenlands SP-Landesparteivorsitzender Hans Niessl, in dessen Bundesland am Sonntag Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen stattfanden, hat die Dirty Campaigning-Affäre als "Ungeheuerlichkeit" bezeichnet.

Von Redaktion, APA. Erstellt am 01. Oktober 2017 (16:04)
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Niessl GR-Wahl
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"Das ist eine Riesensauerei, was passiert ist", sagte er in Eisenstadt vor Journalisten. Der Landeshauptmann sprach sich für "harte Konsequenzen" aus.

Angesichts der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl stand am Sonntag auch die Frage im Raum, ob der Zeitpunkt der Affäre Zufall oder gesteuert gewesen sei. "Also ich unterstelle zumindestens der ÖVP, wenn sie es steuern können, dass sie es bewusst gesteuert haben. Würde mich wundern, wenn es anders wäre.

Die ÖVP unternimmt alles, um der SPÖ auf Bundes und auf Landesebene möglichst stark zu schaden. Das war schon immer so. Ich könnte jetzt viele Beispiele anführen", meinte Niessl.

Auch wenn die Menschen zwischen Wahlen auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene unterscheiden würden, sei es dennoch nicht hilfreich gewesen. Habe man Rückenwind vom Bund, so sei dies in abgeschwächter Form auch auf Landes- und in nochmals abgeschwächter Form auf Gemeindeebene zu spüren, erläuterte er. Genauso sei es aber auch mit negativer Stimmung. Niessl gehe davon aus, dass im Wesentlichen die Verteilung der Bürgermeister zwischen der Sozialdemokratie, der ÖVP und den Namenslisten beibehalten werde. Jeder Bürgermeister mehr sei ein Gewinn.

Auf die Frage, wie desaströs die Affäre für die SPÖ sei, sagte der Landesparteivorsitzende gegenüber der APA, er sei mit Hüftschüssen immer sehr vorsichtig. "Ich bin für eine schonungslose, lückenlose Aufklärung. Für mich ist nicht nachvollziehbar, dass in diesen Postings Bundeskanzler Kern (Christian, SPÖ, Anm.) zu mehr als zwei Drittel negativ dargestellt wird. Da frage ich mich, welches Interesse hätte die SPÖ daran, dass man den eigenen Bundeskanzler negativ darstellt. Also muss man mal sagen, wer steckt dahinter."

Der Verteidigungsminister und Burgenland-Spitzenkandidat der SPÖ für die Nationalratswahl am 15. Oktober, Hans Peter Doskozil (SPÖ) wollte sich gegenüber der APA weder zur Dirty Campaigning-Affäre noch zu den Kommunalwahlen äußern.