KPÖ tritt bei Landtagswahl nicht an. Die KPÖ Burgenland tritt bei der Landtagswahl am 26. Jänner nicht an. Das sei bereits am Freitag in einer Sitzung beschlossen worden, teilte die Partei am Montag in einer Stellungnahme mit.

Von APA / BVZ.at. Erstellt am 09. Dezember 2019 (09:25)
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KPÖ-Burgenland. Rudolf Graf, Miriam Herlicska und Julian Schmidt (v.l.) traten zur Nationalratswahl an. Bei der Landtagswahl gibt es keine Kandidatur.
Wolfgang Millendorfer

Begründet wird die Entscheidung unter anderem mit "hohen Hürden" beim Einzug kleinerer Parteien in den Landtag und beim Sammeln von Unterstützungserklärungen für eine Kandidatur.

So müssten, um in allen Wahlkreisen antreten zu können, beinahe doppelt so viele Unterstützungserklärungen gesammelt werden wie bei einer Nationalratswahl, nämlich 180 statt 100. Die KPÖ verstehe sich "als Aktivistenpartei", jedoch seien sowohl die persönlichen und zeitlichen Ressourcen der Mitglieder als auch die finanziellen Ressourcen der Partei begrenzt.

"Wir können und wollen keine Unterschriftensammler anstellen und uns schon gar nicht in eine Materialschlacht mit den finanzkräftigen Landtagsparteien und ihren hauptamtlichen MitarbeiterInnen werfen", stellte Julian Schmidt von der KPÖ-Landesleitung fest. Man wolle nun die Energie der Mitglieder und die Ressourcen der KPÖ Burgenland auf den weiteren Aufbau der Partei und auf die "außerparlamentarische Bearbeitung von Themen, die für die Bevölkerung relevant sind", fokussieren.

Als Entwicklungen, denen die KPÖ entgegentreten wolle, werden in der Stellungnahme der "zunehmende Rechtsruck sowohl bundesweit als auch im Burgenland" und die "geplante Zerschlagung und Privatisierung des Sozialstaates" genannt. Zudem gelte es, das "krisengeschüttelte kapitalistische Wirtschaftssystem" zu bekämpfen und schlussendlich zu überwinden.