Pröll und Niessl steigen bei Bildungsreform aus. Ein zentrales Projekt der Regierung, die große Bildungsreform, dürfte platzen. Am Mittwoch haben zwei Landeshauptleute, Hans Niessl (Burgenland) von der SPÖ und Erwin Pröll (NÖ) von der ÖVP, die Reformkommission der Regierung verlassen.

"Es gibt kein Indiz für ernsthafte Bemühungen, diese Reform wie geplant durchzuführen", sagte Pröll zum "Kurier". Der Prozess in den Arbeitsgruppen, die die Grundlage für die Bildungsreform erarbeiten sollten, wandle sich ins Gegenteil dessen, was ursprünglich vereinbart worden war.

Es gebe einen Rückschritt "hin zu einer totalen Zentralverwaltung" im Schulbereich statt der versprochenen Autonomie. "Eine Einigung auf eine echte Reform ist so nicht mehr absehbar. Alles deutet darauf hin, dass die Reform zu einer reinen Kosmetik verkommt. Dafür bin ich nicht zu haben", so Pröll.

"Immer weiter von Reformvorschlägen entfernt"

Niessl - als SPÖ-Experte für den Bildungsbereich in der Reformgruppe - "kann inhaltlich nicht mehr mit". Die Grundlage der vereinbarten Reform seien die Beschlüsse der Landeshauptleutekonferenz von Frauenkirchen gewesen seien - und "von diesen Reformvorschlägen haben wir uns in den vergangenen Wochen immer weiter entfernt".

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