Steindl: "Es fehlt an einer Gesprächskultur". Burgenlands VP-Chef Franz Steindl will mehr Diskussionen mit den Landesparteien.

Erstellt am 13. Januar 2014 (12:56)
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Motivation: Gemeinsam mit VP-Spitzenkandidat Michael Spindelegger (l.) trat Franz Steindl in der Vorwoche vor seine Funktionäre.
NOEN, MUELLNER Werner
Bei der gestrigen Sitzung der ÖVP-Länder-und Bündechefs in Wien habe es "keine Personaldiskussion" um Bundesparteiobmann Michael Spindeleggergegeben, sagte der burgenländische VP-Chefs Franz Steindl am Montag. "Niemand in dem Raum hat den Obmann infrage gestellt", so Steindl. Er orte aber "mehr Diskussionsbedarf innerhalb der Partei, mit den Bundesländern, mit den Teilorganisationen".

Den späten Beginn des Treffens erklärte Steindl mit der Teilnahme mehrerer VP-Politiker an der Amtseinführung des neuen Salzburger Erzbischofs Franz Lackner: "Bei diesem Anlass kann nicht der Vizekanzler fehlen." Bei der dreistündigen Sitzung sei es um viele bevorstehende Gesetzesbeschlüsse gegangen, vom Budget bis zum Ministeriengesetz. Dabei sei klar gestellt worden, dass es von der ÖVP eine "klare Zustimmung" geben werde, damit nicht wie unlängst "Abgeordnete den Saal verlassen und die Absolute Mehrheit gefährdet wäre".

Besprechungen einmal pro Monat erwünscht

"Es wäre wünschenswert, wenn jedes Monat eine derartige Besprechung wäre, wo man vieles ausräumen kann und nicht über die Medien ausrichtet", so Steindl. Bei dem Treffen sei auch vereinbart worden, dass es mit den westlichen Bundesländern und Spindelegger weitere Gespräche geben werde.

Die Sitzung selbst sei "sehr konstruktiv" und sachlich gewesen, Themen seien in einer freundschaftlichen Art und Weise abgehandelt worden, "weil allen bewusst ist, dass der Stil, der in den letzten Tagen gepflegt wurde, der ÖVP derart schadet, dass es an die Substanz gehen könnte. Das, glaube ich, ist einem jeden schon bewusst geworden", so der Landeshauptmannstellvertreter.

"Das Gymnasium bleibt!"

Inhaltlich sei "klar gestellt worden, dass es keine Vermögenssteuer geben wird", es dürfe aber auch kein Verbot geben, darüber nachzudenken, wie man den Faktor Arbeit in Zukunft entlasten könne. Bei der Bildungspolitik gelte das Regierungsprogramm: "Das Gymnasium bleibt. Punkt."

Bei der Diskussion sei man draufgekommen, "dass wir alle miteinander gar nicht so weit auseinanderliegen", sagte Steindl und meinte: "Es fehlt an einer Gesprächskultur." Natürlich könne man über das Eine oder Andere diskutieren, "aber Personalangelegenheiten sind Chefsache. Und ich würde mir da im Burgenland auch nicht dreinreden lassen."