Norbert Hofer tritt als Parteichef zurück

Norbert Hofer tritt nach zwei Jahren als FPÖ-Chef zurück, will aber Dritter Nationalratspräsident bleiben. Als Grund für den Abgang führte er die Auseinandersetzungen mit Klubobmann Herbert Kickl um die Spitzenkandidatur bei der nächsten Wahl an.

Aktualisiert am 01. Juni 2021 | 19:24
Norbert Hofer
Norbert Hofer
Foto: APA/ERWIN SCHERIAU

Der an Jahren ältesten Hofer-Stellvertreter, Justizsprecher Harald Stefan, kündigte an, er werde umgehend Kontakt mit den weiteren Mitgliedern des Bundesparteipräsidiums der FPÖ aufnehmen, damit die zuständigen Gremien unverzüglich zusammentreten, um über die Nachfolge zu beraten. Der Rücktritt Hofers sei für die gesamte Partei überraschend gekommen, sagte Stefan in einer Aussendung.

Hofer erklärte nach seiner Rückkehr aus einer dreiwöchigen Reha am Dienstag, er habe die Partei nach Ibiza stabilisiert. "Meine eigene Reise an der Spitze der FPÖ ist aber mit dem heutigen Tag zu Ende", sagte Hofer in einer Aussendung. Gegenüber der Tageszeitung "Österreich" betonte er jedoch, Dritter Nationalratspräsident bleiben zu wollen.

Hofer bestätigt auch einen Zusammenhang zwischen der Auseinandersetzung mit Kickl über die Spitzenkandidatur bei der nächsten Nationalratswahl und seinem Rücktritt: "Ja natürlich. Ich lasse mir nicht jeden Tag ausrichten, dass ich fehl am Platz bin." Ein FPÖ-Parteitag wird laut Hofer in den nächsten Wochen nötig sein. Er wünsche seinem Nachfolger oder seiner Nachfolgerin viel Erfolg. Ob er bei der nächsten Bundespräsidentenwahl wieder antreten möchte, ließ der scheidende FPÖ-Obmann offen.

In den FPÖ-Landesparteien zeigte man sich überrascht vom Rücktritt des Bundesparteichefs. Mehrere Landesobmänner plädierten aber bereits für Kickl als Nachfolger. Selbst die burgenländische Landespartei, aus der Hofer kommt, stellte sich hinter Kickl. Landesparteiobmann Alexander Petschnig sah den Grund dafür, dass sich die FPÖ in den Umfragen wieder erholt hat in der "kantigen Oppositionspolitik, die mit dem Namen Kickl in Verbindung steht". Allerdings hielten sich auch mehrere große Landesgruppen wie Oberösterreich, Wien und die Steiermark bedeckt.

Der neue Kärntner Obmann Erwin Angerer sagte, man müsse die Situation bewerten und dann eine Entscheidung treffen: "Aber wenn Kickl die Partei übernehmen will, halte ich ihn für einen möglichen Obmann." Auch der Tiroler Markus Abwerzger wünscht sich Kickl zumindest als interimistischen Obmann.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erklärte am Rande einer Pressekonferenz, er habe mit Hofer zwar immer wieder "inhaltliche Differenzen und unterschiedliche Sichtweisen" gehabt, "aber auf menschlicher Ebene immer gut zusammengearbeitet." Der ÖVP-Obmann wünschte Hofer "persönlich alles Gute."

NEOS-Generalsekretär Nick Donig meinte, der FPÖ drohe nun "die Gefahr eines gefährlichen Krawall-Kurses des Herbert Kickl". Hofer bleibt nach Ansicht Donigs "eine glücklose Übergangslösung, der einen Scherbenhaufen übernommen hat".

Petschnig dankt – und ist bereit für „kantige Politik“

In einer ersten Reaktion dankte der burgenländische FPÖ-Landesobmann Alexander Petschnig dem scheidenden Bundesobmann: „Er hat die Partei nach Ibiza in einer Phase übernommen, die alles andere als einfach war. Und er hat es auch geschafft, dass wir in Umfragen wieder einen Wachstumstrend einläuten konnten.“ Diesen Trend führt Petschnig im BVZ-Gespräch aber auch auf die „kantige Oppositionspolitik“ zurück. Und die trägt bekanntlich die Handschrift von FPÖ-Klubchef Herbert Kickl.

Hofer habe auch „immer gesagt, dass er als Dritter Nationalratspräsident auch eine überparteiliche Funktion hat. Und das ist als Parteiobmann nicht immer ein einfacher Spagat“, interpretiert Petschnig einen Wechsel an der Spitze als „grünes Licht für eine mögliche Neuausrichtung und kantigere Linie“. Da werde sich auch die Landespartei nicht verschließen, wobei im Burgenland nach wie vor ein eigener Kurs möglich sei.