Thomas Steiner: „Bequemlichkeit ist nicht meine Sache!“. 2011 wurde Thomas Steiner Bürgermeister. Im BVZ-Interview bilanziert er über Kränkungen, Enttäuschungen und Erfolge, aber auch über seine Mitbewerber.

Von Nina Sorger. Erstellt am 06. Januar 2017 (05:34)
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Damals. Einer der ersten Gratulanten war am 30. November 2011 Landeshauptmann Hans Niessl. Foto: Gregor Hafner
Gregor Hafner

BVZ: Sie hatten sicher Vorstellungen, als Sie Ja dazu sagten Bürgermeister Eisenstadts zu werden. Welche ist überhaupt nicht eingetroffen?

Thomas Steiner: Für mich war und ist es das Wichtigste, alles zu tun, um die Stadt nach vorne zu bringen. Das geht nur, wenn das Allgemeinwohl vor alles andere gestellt wird. Ich habe zu Beginn meiner Amtszeit genau in diesem Geist alle Parteien eingeladen, dass wir gemeinsam für Eisenstadt arbeiten. Leider haben die anderen Parteien diese Einladung nicht immer angenommen und haben Parteiinteressen über die gemeinsamen Interessen der Stadt gestellt.

Sitzungen mutwillig platzen zu lassen, ist ein Flüchten vor dem politischen Diskurs.

Zu den Vorfällen bei der Bürgermeisterwahl und beim Kinobeschluss

Was war der bisher schönste Moment als Bürgermeister?

Ich bin vor fünf Jahren mit dem Motto „Arbeiten und Entscheiden für Eisenstadt“ angetreten. Dieses Motto habe ich mit meinem Team der ÖVP mit Leben erfüllt und da hat es viele schöne Momente gegeben. Viele Gespräche und Begegnungen mit den Eisenstädtern waren dabei, aber auch viele Projekte, die umgesetzt werden konnten. Dazu zählen für mich unter anderem der Bau des E_Cube, der Eisenstädter Stadtbus, der Beschluss des Stadtentwicklungsplanes, das größte Straßenbauprogramm in der Geschichte der Stadt, die Revitalisierung des Pulverturms, der Neubau der Aussichtswarte oder der Neubau unseres städtischen Bauhofes. Am schönsten ist es für mich, wenn ich positive Rückmeldungen aus der Bevölkerung bekomme, etwa für unsere wunderschön gepflegte Stadt, Stichwort Blumenschmuck.

… der unangenehmste / traurigste Moment?

Nicht so schöne Momente gehören auch dazu. Das ist im privaten Leben so, das ist auch in der Politik so. Besonders enttäuschend ist für mich, wenn politische Mitbewerber mangels eigener Ideen die Stadt schlechtreden. Entscheidend für mich ist aber, wie man damit umgeht. Wenn man aus solchen Momenten etwas lernen kann, hat selbst etwas Unangenehmes am Ende noch einen Sinn gehabt.

Große Stütze. Nahezu bei jedem Termin ist Steiners Frau Andrea seit der Angelobung an seiner Seite. Auch Thomas junior engagiert sich politisch.
BVZ

Das heurige politische Jahr endete so, wie das erste begann. Gemeinderäte verließen die Sitzung um Ihre Wahl zum Bürgermeister zu verhindern, bzw. nun um Beschlüsse zum Kinobau zu verhindern. Ärgert sie das maßlos oder können Sie dieses Protestmittel verstehen?

Sitzungen mutwillig platzen zu lassen, ist für mich ein eigenartiges Demokratieverständnis. Es ist ein Flüchten vor dem politischen Diskurs. Für mich ist das eine klare Arbeitsverweigerung. Man sabotiert gute und sinnvolle Projekte wie das Kino. Wir wurden gewählt, um für Eisenstadt zu arbeiten, und nicht, um davonzulaufen. Wir wollen Eisenstadt weiter voranbringen und werden diesen Weg auch weitergehen.

Wie konnten Sie diese Kränkung verzeihen?

Für mich ist das keine Frage der persönlichen Kränkung, vielmehr haben es viele Eisenstädter der SPÖ sehr übel genommen, meine erste Wahl zum Bürgermeister zu verzögern. Das hat ja niemand verstanden. So wie auch viele nicht verstehen, dass wichtige Beschlüsse aus parteipolitischem Kalkül zum Schaden der Stadt und ihrer Bevölkerung blockiert werden. Das ist tatsächlich ärgerlich, denn das Kinoprojekt zum Beispiel steht auf rechtlich stabilen Beinen, private Investoren nehmen 4,5 Millionen Euro dafür in die Hand und die Stadt hat keinerlei finanzielles Risiko. Für mich ist das Kino ein Beispiel, wo Rotblau krampfhaft versucht, es schlechtzureden. Wobei gerade die SPÖ immer für ein Kino eingetreten ist. Deshalb ist es mir umso unverständlicher, dass die Opposition den Kinobeschluss abgelehnt hat. Aber jetzt ist es klar: Die ÖVP ist für das Kino, SPÖ, FPÖ und Grüne sind dagegen.

Es gibt ja nur eine Handvoll Beschlüsse, die nur von der ÖVP getroffen wurden

Zur absoluten Mehrheit

Im Oktober wird wieder gewählt. Zehn Monate Zeit, die Bürger weiter von Ihnen zu überzeugen. Auf welche Punkte wollen Sie besonders hinweisen?

Ich hoffe, dass ich die Eisenstädter mit der Arbeit der ÖVP der letzten fünf Jahren überzeugt habe. Eisenstadt ist heute in vielen Bereichen die Nummer Eins im Land. Und natürlich ist noch viel zu tun. Wir werden in den nächsten Monaten klar machen, wie wir die Stadt in den nächsten Jahren positionieren und weiter entwickeln wollen. Die Menschen wählen ja nicht nur die bisherige Politik, sondern sie wollen auch wissen, wie es in Zukunft weitergehen kann. Unser Ziel ist klar: Unsere Stadt soll weiterhin lebens- und liebenswert bleiben. Das hebt uns auch sehr schön von den anderen Parteien ab: Wir wissen, wofür wir sind, die anderen meistens nur wogegen sie sind.

Die absolute Mehrheit – also die Möglichkeit, jede Entscheidung nur mit den Stimmen der ÖVP zu treffen – ist hauchdünn abgesichert. Ist diese nochmals zu schaffen?

Ja, aber das wird schwierig. In Zeiten wie diesen sind solche Mehrheiten durchaus eine Seltenheit. Und gerade Eisenstadt als Landeshauptstadt ist im politischen Fokus, rotblau hat ja schon sehr deutlich gemacht, dass sie nach der Machtübernahme im Land auch in Eisenstadt an die Macht wollen. Zwar ohne Pläne für die Stadt, es geht ihnen rein um die Macht. Daher ist eine klare Mehrheit für die ÖVP dann wichtig, wenn die anderen blockieren wollen. Es gibt ja nur eine Handvoll Beschlüsse, die nur von der ÖVP getroffen wurden, bei 99 Prozent der Beschlüsse hat zumindest eine andere Partei mitgestimmt. Besonders stolz bin ich darauf, dass bei den mittlerweile sechs Budgets, die ich zu verantworten hatte, immer eine weitere Partei zugestimmt hat. Das zeigt deutlich unsere Bereitschaft, breiten Konsens zu finden. Ich bin zuversichtlich, dass die Eisenstädter unsere Arbeit der letzten Jahre honorieren und wir werden alles tun, um die Menschen davon zu überzeugen, dass sie unseren Plänen für die Zukunft der Stadt den Vorzug geben.

Was ist der Grund dafür, dass Sie lieber Bürgermeister Eisenstadts sind, als ein gut bezahlter Jurist, der in einem Büro seinen 8-Stunden-Tag herunterspult…?

Bequemlichkeit und ein ruhiges Leben sind nicht meine Sache. Es gibt nichts Schöneres als für seine Heimatstadt zu arbeiten. Man hat tagtäglich Erfolgserlebnisse und manchmal auch kleine Rückschläge. Das Schönste am Beruf des Bürgermeisters ist aber der direkte Kontakt mit den Menschen. Ich erfahre jeden Tag in Gesprächen, was in der Stadt gut läuft oder wo es Verbesserungspotenzial gibt. Das gibt ein Bürojob nicht her. Es ist mir eine große Freude und Ehre für meine Heimatstadt und für die Menschen zu arbeiten und das möchte ich weiterhin tun.