Bezirk Eisenstadt: Höhere Kanalgebühr für Förderungen. Da der Bund erst ab einem gewissen Wert Fördergelder für Kanalerhaltung ausschüttet, heben viele Gemeinden Gebühren an.

Von BVZ Redaktion. Erstellt am 09. Januar 2019 (07:39)
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Kostenintensiv. Die Erhaltung des Kanalsystems braucht Förderungen.

Neue Förderrichtlinien führten in mehreren Gemeinden zu einer Erhöhung der Kanalbenützungsgebühren. Denn Voraussetzung für die Auslösung der Fördermittel des Bundes ist eine Kanalbenützungsgebühr, die größer als zwei Euro pro Kubikmeter Wasserverbrauch ist. Liegt man darunter, gibt es keine Bundesförderung für den Kanal. Dies betrifft vor allem Gemeinden, die bisher niedrige Kanalbenützungsgebühren verrechneten.

Freismuth: „550.000 Euro würden entfallen“

Allen voran hat die Landeshauptstadt in der letzten Gemeinderatssitzung 2018 die Kanalbenützungsgebühren mit nunmehr 1,10 Euro pro Quadratmeter Berechnungsfläche festgesetzt. Aufgrund des in Eisenstadt durchschnittlichen Wasserverbrauchs von 1,1 Millionen Kubikmetern pro Jahr ergibt sich ein Bemessungswert von etwa 1,56 Euro pro Kubikmeter Wasserverbrauch. Durch die Erhöhung wird der erforderliche Bemessungswert erreicht. Und Eisenstadt braucht die Erhöhung, denn derzeit sind laut Stadtgemeinde sieben Bauabschnitte mit einer Gesamterrichtungssumme von rund 5,5 Millionen Euro zur Förderung eingereicht.

„Demnach würden rund 550.000 Euro an Fördermitteln entfallen“, so Finanzstadtrat Michael Freismuth (ÖVP).

Aus demselben Grund gibt es in Trausdorf erstmals seit Einführung der Kanalbenützungsgebühr vor 35 Jahren eine Erhöhung. So müssen die Trausdorfer künftig 1,10 Euro pro Quadratmeter statt der bisherigen Gebühr von 0,86 Euro zahlen. Aus den Mehreinnahmen von rund 50.000 Euro wird laut Bürgermeister Viktor Hergovich (SPÖ) eine Kanalrücklage gebildet.

In Großhöflein wird die Gebühr um zehn Prozent erhöht und das bereits zum zweiten Mal in Folge. „Bereits vergangenes Jahr gab es eine zehnprozentige Erhöhung“, so Bürgermeister Heinz Heidenreich (SPÖ).

Gebühren regelmäßig oder noch nicht erhöht

In Neufeld zahlt ein Vier-Personen-Haushalt ab heuer statt 47 Euro im Quartal künftig 55 Euro.

Erstmals seit 2011 erhöht – ebenso wie Breitenbrunn – Leithaprodersdorf: Der Grundbeitrag pro Haus steigt von 80 auf 100 Euro im Jahr, die Gebühr für den Wasserverbrauch bis zu 250 Kubikmeter auf 0,45 Euro, bis zu 500 Kubikmeter auf 0,20 Euro und darüber auf 0,10 Euro.

Die Anpassung wurde in anderen Gemeinden bereits sukzessive in den letzten Jahren durchgeführt, etwa in Schützen im Jahr 2018. „Da musste nur eine Erhöhung um nur 0,20 Euro auf 1,60 Euro gemacht werden, mehr war nicht nötig“, so Bürgermeister Roman Zehetbauer (ÖVP).

Auch in Wimpassing machte man heuer eine Pause bei der Erhöhung der Kanalbenützungsgebühr und ebenso in Oslip, wo Bürgermeister Stefan Bubich (ÖVP) erklärt: „Wir heben die Gebühr alle zwei bis drei Jahre an, um den Förderrichtlinien zu entsprechen.“ In Donnerskirchen wurde 2014 zuletzt erhöht, damals aber von 4,95 auf zehn Euro verdoppelt.

„Noch nicht“ erhöht wird beispielsweise in St. Margarethen und Loretto: „Erst soll es eine Erhebung des Zustandes des Kanals geben, danach wird die Gebühr entsprechend erhoben“, heißt es aus Lorettos Gemeindestube.