Ausweispflicht im Spital

Erstellt am 15. April 2016 | 05:04
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Ausweispflicht im Spital Eisenstadt
Foto: NOEN, Symbolbild Sorger
Um Missbrauch der E-Card vorzubeugen, muss man im Krankenhaus nun zusätzlich einen Lichtbildausweis vorweisen.
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Wer ins Krankenhaus der Barmherzigen Brüder zu einer Behandlung kommt, wird dort neben der E-Card auch nach einem Lichtbildausweis, wie Führerschein oder Reisepass, gefragt. Mit Jahreswechsel trat das neue Sozialbetrugs-Bekämpfungsgesetz (SBBG) in Kraft, das verhindern soll, dass E-Cards missbraucht werden.

Laut der bisherigen Rechtslage war nur im Zweifel die Identität der Patienten zu überprüfen. Nun sind alle Krankenanstalten verpflichtet, die Identität der Patienten sowie die rechtmäßige Verwendung der E-Card zu überprüfen. Ausnahme: Bei Patienten bis zum 14. Lebensjahr muss die Identität weiter nur im Zweifelsfall geprüft werden.

Auch im Krankenhaus Eisenstadt wird auf die neue Regelung aufmerksam gemacht: „Einerseits wurden unsere MitarbeiteInnen darüber informiert, andererseits haben wir Plakate in den relevanten Bereichen – vorwiegend Ambulanzen – aufgehängt, um PatientInnen und BesucherInnen aufmerksam zu machen“, so Krankenhaussprecherin Andrea Michlits-Makkos: „Kontrollen der Ausweise in den Ambulanzen setzen wir auch schon um.“

Die Krankenhausleitung berichtet, dass es bisher noch keine Probleme mit der Ausweispflicht gegeben habe.

Das Gesetz:

Seit Jänner gilt das Sozialbetrugs-Bekämpfungsgesetz (SBBG), das Ausweispflicht enthält.
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