Keine Ermittlungen gegen ÖVP-Bürgermeister Bubich

Gegen den Osliper Bürgermeister Stefan Bubich (ÖVP), der einen Bürger per Mail beschimpft hatte, wird es in der Causa keine Ermittlungen geben, bestätigte die Staatsanwaltschaft Eisenstadt am Freitag gegenüber der APA einen Bericht des ORF Burgenland. Die Tatbestände des Amtsmissbrauchs und der Ehrenbeleidigung seien nicht erfüllt.

Erstellt am 14. Februar 2020 | 09:03
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Stefan Bubich ÖVP Oslip Bürgermeister Quer Querformat
Stefan Bubich (ÖVP), Bürgermeister Oslip
Foto: zVg

Bubich hatte den früheren SPÖ-Funktionär Franz Schneider per Mail als "Schwein" und "Arschloch" bezeichnet, nachdem dieser sich über Mängel in der Gemeinde beschwert hatte. Schneider erstattete daraufhin Anzeige wegen Amtsmissbrauch und Ehrenbeleidigung.

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Eine Beleidigung liege deshalb nicht vor, weil dafür die Öffentlichkeit fehle, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft gegenüber der APA. Das Schreiben sei persönlich an den Betroffenen und nicht an einen größeren Personenkreis gerichtet worden. Dass dieses von Dritten öffentlich gemacht wurde, liege nicht im Einflussbereich des Verfassers. Von weiteren Ermittlungen werde die Staatsanwaltschaft deshalb absehen.