Detektiv beim Wirt

Erstellt am 22. Dezember 2015 | 17:14
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Wirt mit Urheberrechts-Problemen? Er habe private TV-Programme zu Unrecht seinen Gästen gezeigt, behauptete der Programm-Anbieter.
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Mit der Privatanklage eines privaten Anbieters für Pay-TV musste sich Richter Wolfgang Rauter vorige Woche befassen. Einem Leithaprodersdorfer Wirt war vorgeworfen worden, er habe seinen Gästen TV-Sendungen des kostenpflichtigen Senders vorgeführt, obwohl er nur ein Abo für private Zwecke abgeschlossen hatte.

Lokalaugenschein: Lokal war eigentlich zu

Um dies zu überprüfen, suchte ein Mitarbeiter des Programmanbieters am 3. Jänner 2015 das Lokal auf. Eigentlich wollte man ihn gar nicht hineinlassen, gab der Wirt an, denn sein Lokal sei an diesem Abend geschlossen gewesen.

Der Gast habe gesagt, er müsse auf einen Freund warten und draußen sei es kalt und finster. Daher habe man ihn hereingelassen, so der Wirt.

Zwischen zwei und fünf Kontrollen täglich

„Eine Dame sagte, sie würde in einer Viertelstunde zusperren. Am Fernseher lief das private Programm“, berichtete der Kontrolleur. Er habe für den privaten TV-Programm-Anbieter bis zum Sommer 2015 zwischen zwei und fünf Kontrollen täglich durchgeführt, vor allem während der Zeit der deutschen Bundesligaspiele.

Sein Mandant sei bereits in Pension und sperre das Lokal nur mehr sporadisch auf, erklärte Verteidiger Dieter Gschiel. Das Beweisverfahren habe ergeben, dass das Lokal an diesem Abend geschlossen gewesen sei, somit habe es sich um keine öffentliche TV-Aufführung und somit um keine Urheberrechtsverletzung gehandelt.

Der Richter sprach den Wirt von den gegen ihn erhobenen Vorwürfen frei. „Es gibt keinen Beweis dafür, dass öffentliche Übertragungen angeboten wurden“, erklärte der Richter. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

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