Cb-U-Ausschuss: Konstituierende Sitzung am Mittwoch. In Eisenstadt konstituiert sich am kommenden Mittwoch der Untersuchungsausschuss in der Causa Commerzialbank Mattersurg (Cb). Das gab Landtagspräsidentin Verena Dunst (SPÖ) am Freitag offiziell bekannt.

. Erstellt am 25. September 2020 (13:56)
Symbolbild
APA/ROBERT JAEGER

Schauplatz der konstituierenden Sitzung ist das Kulturzentrum. Zuvor findet am Montag eine Präsidialkonferenz statt, in der weitere Abstimmungen mit allen Fraktionen beraten werden sollen.

"In der ersten Sitzung des Untersuchungsausschusses wird neben der Vereidigung über die Wahlvorschläge für die Positionen des Verfahrensrichters und Verfahrensanwaltes sowie die jeweiligen Stellvertreter abgestimmt werden", erläuterte Dunst. Nach der Wahl werde sie, wie in der Verfahrensordnung vorgesehen, den weiteren Arbeitsplan in Abstimmung mit dem Verfahrensrichter erstellen.

Um den Untersuchungsausschuss im Kulturzentrum stattfinden zu lassen, laufen seit Wochen die Vorbereitungen. "Gemeinsam mit der Landtagsdirektion wird auf Hochtouren gearbeitet. Der Countdown zum Untersuchungsausschuss läuft", so Dunst.

Für die konstituierende Sitzung gebe es bereits einen genauen Zeitplan: Um 9.30 Uhr finde ein Briefing für Medienvertreter statt, in dem die Rahmenbedingen erklärt werden. Um 10.00 Uhr beginne dann die Sitzung. Einen Tag später, am 01. Oktober, werde sie im Rahmen einer Pressekonferenz den Verfahrensrichter und den Verfahrensanwalt sowie die jeweiligen Stellvertreter vorstellen, kündigte die Landtagspräsidentin an.