Krise bei den Grünen?

Erstellt am 24. Dezember 2014 | 06:08
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Grüne
Foto: NOEN, BVZ Archiv/Werner Müllner
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Grünen bei Budget uneins. Hahnekamp stimmte dagegen, Petrik und Haider-Wallner dafür: „Gibt eben keinen Klubzwang.“
Unruhe herrschte während der Budgetsitzung auf der Bank der Grünen: Grünensprecherin Regina Petrik und ihr Kollege Stefan Hahnekamp lagen für alle merkbar im Klinsch und stimmten schlussendlich auch konträr ab.

Petrik und Anja Haider-Wallner, wie schon im Vorfeld angekündigt, für und Hahnekamp. Auch beim Thema der Baulandfreigabe für die Gartenäcker in St. Georgen hat Hahnekamp entgegen den anderen zweien dagegen gestimmt.

„Die Diskussionen zwischen Petrik und Hahnekamp waren bis nach vorne hörbar. Es ist keine Einigkeit da, das weiß man und das spürt man auch“, so SP-Parteichef und Landtagsabgeordneter Günter Kovacs.

„Fühlte mich unter Druck gesetzt“

„Ja, ich habe mit ihr gestritten“, bestätigt auch Hahnekamp selbst. Von generellen Zwistigkeiten oder Kritik an der Führung von Petrik will er aber nichts wissen: „Es ging mir um die Sache. Ich hab‘ mich unter Druck gesetzt gefühlt mitzustimmen. Regina hatte Angst, dass wir dann wie ein konfuser Haufen dastehen. Aber das ist eine lebendige Diskussion und man kann dann auch seine Meinung ändern“, so Hahnekamp.

Regina Petrik Not amused. Regina Petrik konnte ihren Kollegen nicht überzeugen.
Regina Petrik
Foto: NOEN, MUELLNER Werner

Angesprochen ist damit der Blog von Regina Petrik, in dem sie bereits vor der Sitzung die Zustimmung der Grünen zum Budget versichert hatte. Hahnekamp dazu: „Es gab neue Punkte, die bei der Vorbesprechung nicht klar gemacht wurden. Ich habe meine Meinung geändert und das muss auch möglich sein, sonst wäre ja jede Diskussion unnötig.“

Petrik bestätigt: „Bei uns gibt es eben keinen Klubzwang, aber wir besprechen natürlich vorab alles. Stefan hat sich durch die polemischen Wortmeldungen von FPÖ und SPÖ verunsichern lassen.“ Von einem tiefer gehenden Zerwürfnis will aber auch sie nichts wissen.

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