Wie Vereine fördern? Diskussion im Gemeinderat

95 Prozent der Punkte wurden einstimmig beschlossen. Meinungen gingen bei Vereinsförderung auseinander.

Erstellt am 08. Mai 2020 | 04:45
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Corona-Maßnahmen. Gemeinderat tagte im Forsthaus mit Schutzmasken. Unter anderem wurde eine Gebührenbefreiung für den Kindergartenbesuch beschlossen.
Foto: zVg/Gemeinde Hornstein

Unter den aktuellen Corona-Auflagen – mit Sicherheitsabstand, Schutzmasken und Desinfektionsmaßnahmen – fand Anfang der Woche die erste Gemeinderatssitzung im Forsthaus statt.

„Der Gemeinderat muss trotz der Krise handlungsfähig bleiben und die wichtigen Projekte müssen vorbereitet, beschlossen und abgewickelt werden“, betont Bürgermeister Christoph Wolf (ÖVP), der sich gleichzeitig mit dem Ergebnis zufrieden zeigt. Immerhin konnten 95 Prozent der Tagesordnungspunkte einstimmig gefasst werden.

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ÖVP lehnt das „Gießkannenprinzip“ ab

Bei zwei Tagesordnungspunkten, der Förderung von Vereinen und Betrieben sowie dem Rechnungsabschluss, gab es Diskussionen und keine Zustimmung der SPÖ. „Wie können wir als Gemeinde den Einnahmenentfall der Vereine abgelten und wie können wir helfen“, stellte sich Vizebürgermeister Florian Hofstetter (SPÖ) die Frage.

Dass im Notfall geholfen werden muss, steht für Bürgermeister und Vize außer Frage, aber das Wie entzweit sie. Während die SPÖ eine Förderung aller wünscht, lehnt die ÖVP das „Gießkannenprinzip“ ab und will bis Jahresende warten, um dann gezielt zu helfen.

„Vereinen zahlt die Gemeinde die Betriebskosten. Für Firmen gibt es Gratisinserate im Amtsblatt“, merkt Wolf an. Dass die SPÖ dem Rechnungsabschluss nicht zustimmte, sieht Wolf nicht dramatisch: „Das ist so. Es gab auch keine Zustimmung zum Budget.“ Hofstetter und der SPÖ stoßen unter anderem die hohen Kosten für externe Berater und Auslagerungen sauer auf.

Mit einem Grundsatzbeschluss endete nach rund zehn Jahren das Projekt „Reitschule“. Und Hornstein darf sich als dritte Gemeinde Burgenlands transparent nennen, was die Ausgaben der Gemeinde betrifft. Mit diesem Transparenzbericht kommt die Gemeinde den rechtlichen Verpflichtungen nach, zusätzlich werden die gesetzlichen Voraussetzungen im Sinne einer „gläsernen Finanzgebarung“ übertroffen.