So geht Demokratie!. Über die Diskussion zur Stadtentwicklung.

Von Markus Kaiser. Erstellt am 01. Oktober 2020 (05:07)

Wie hier schon öfter zu lesen war, ist ein Grundproblem unserer Demokratie heute, dass wir Parteien wie Fußballvereine behandeln. Als Rapidler wird man immer über die Performance der Austria spotten, selbst wenn diese gerade einen wirklich tollen Spielzug zeigt haben sollte.

Ebenso verhält es sich leider allzuoft mit SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grünen. Hat eine Partei eine Idee, fühlen sich die anderen fast verpflichtet, über diese herzufallen.

Die Gefahr: Dadurch übersieht man die gefährliche Tendenz, dass Politik immer unpolitischer wird. Die großen Visionen gehen abhanden, Sachfragen – so wichtig sie auch sein mögen – lösen Inhalte ab. „Postpolitik“ ist der schlaue Ausdruck dafür.

Das klingt abstrakt, wird bei der Diskussion um den Stadtentwicklungsplan, den die BVZ derzeit mit sowohl mit der Stadtpolitik als auch den Eisenstädtern selbst führt: Man erschrickt schon fast, wenn einmal ein Sachpolitiker eine Vision formuliert. Oberbergtunnel (ÖVP), Autos in der FuZo (FPÖ), keine Autos am Unterberg (Grüne). Aber: Erst erschrickt man, dann denkt man. Und diese Gedanken führt dann zum Kreuzerl unter der jeweiligen Partei bei der Gemeinderatswahl 2022.