Baustopp in Jois: Wohin geht Eisenstadt?. Die Meldung eines Baustopps in Jois feuerte auch die Diskussion um den Eisenstädter Stadtentwicklungsplan an.

Von Markus Wagentristl. Erstellt am 16. Juli 2020 (05:37)
Blick auf Eisenstadt. Symbolbild
Nina Sorger

Jois und Eisenstadt sind einerseits kaum vergleichbar, hat Jois doch nicht einmal ein Zehntel der Einwohner Eisenstadts. Was beide gemein haben: Der Zuzug ist enorm.

Der Joiser Gemeinderat verhängte nun einen Baustopp für Großprojekte:

Ein Novum im Burgenland, das auch in Eisenstadt die Diskussion um den Stadtentwicklungsplan STEP wieder anheizte.

Der Stadtentwicklungsplan 2030. Die Punkte markieren die „Untersuchungszonen“, das sind Grätzel in denen „wesentliche Entwicklungsabsichten“ bestehen, also größere Bauvorhaben anstehen.
Stadtgemeinde

Der aktuelle STEP regelt neben der städtischen Infrastruktur vor allem den Widmungsplan bis zum Jahr 2030 – und damit die heikle Frage, wie viele Menschen sich wo in Eisenstadt ansiedeln können (siehe Bild oben).

Die Diskussion über den STEP wäre ohnehin in der vergangenen Woche am Programm gestanden, musste aber verschoben werden. Die diesbezügliche Sitzung soll noch im Juli stattfinden, hieß es auf BVZ-Anfrage.

FPÖ will Baustopp, Grüne Bürgerbeteiligung

Bis 2030 soll Eisenstadt laut STEP 16.500 Einwohner haben, was einer Wachstumsrate von 1,3 Prozent entspräche. Dieses Wachstum sei nicht mehr haltbar und mittlerweile zu viel, argumentiert die FPÖ. Obmann Thomas Schnöller kritisiert vor allem das Entstehen eines „neuen Stadteils“ mit 2.000 Einwohnern auf den Kirchäckern. Analog zu Jois sei ein „abrupter Baustopp für zukünftige Monsterprojekte in Eisenstadt wünschenswert“, auch wenn das ein juristisches Nachspiel habe.

Auch die Grünen stört, dass die Stadt schneller wachse, als im STEP vorgesehen. Ihnen geht es bei der Neuevaluierung vor allem um die Verbindlichkeit des STEP und die Bürgernähe: „Der STEP sieht ja vor, dass zuerst Nutzungskonzepte gemeinsam mit Bürgern und Experten entwickelt werden und dann erst daraus Projekte entstehen sollen. Auch in St. Georgen beim Sätzenweg wurde auf das Verfahren verzichtet“, erklärt Anja Haider-Wallner. Die Situation in Jois ist mit der einer Landeshauptstadt zu vergleichen, ergibt für sie aber keinen Sinn.

SPÖ setzt bei STEP auf leistbares Wohnen

Das sieht auch Vizebürgermeisterin Lisa Vogl (SPÖ) so: Die Situation von Jois sei mit einer Landeshauptstadt nicht vergleichbar. Vogl will bei der STEP-Neuevaluation vor allem auf das Thema leistbares Wohnen setzen. Etwa durch Starter-Wohnungen für junge Eisenstädter oder eine Begrenzung der Grundstückspreise.

„Mir ist wichtig, dass Siedlungsbauten Gründächer haben müssen, außerdem ist mir Entsiegelung lieber, als Baugründe zu kaufen und zuzupflastern. Ein gutes Beispiel hierfür ist der ehemalige Zielpunkt, auf dessen Areal rund 50 Wohnungen entstanden sind“, erklärt die Vizebürgermeisterin der BVZ.

STEP: Steiner sieht seinen Weg bestätigt

Die ÖVP sieht sich durch den Andrang nach Eisenstadt sowie dem Ende Juni erschienen Zukunftsranking, bei dem Eisenstadt die einzige Region im Burgenland unter den Top 20 war, bestätigt.

„Mit dem STEP 2030, den wir bereits 2013 in einem noch nie dagewesenen Bürgerbeteiligungsprozess auf den Weg gebracht haben, sind wir in der strategischen Stadtentwicklung Vorreiter im ganzen Land“, so Bürgermeister Thomas Steiner.

Ihm geht es bei der Neuevaluierung daher „um eine Bestandsaufnahme und um den Feinschliff“ der bestehenden Strategie. Deren zentrale Punkte: Grünraum „zu sichern und nachhaltig zu erweitern“ sowie „Wohnraum noch besser im Einklang mit den Bedürfnissen der Bewohner zu planen“, erklärt Steiner abschließend.