Wulkaprodersdorfer Bahnschleife als Thema im Landtag. Der mögliche Bau einer Bahnschleife in Wulkaprodersdorf – auch Landtag befasste sich nun mit dem Thema.

Von BVZ Redaktion. Erstellt am 23. November 2017 (04:25)
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Zuhörer. Neben Bürgermeister Friedrich Zarits (vorne, l.) waren zahlreiche Wulkaprodersdorfer anwesend.
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Der Gemeinderat Wulkaprodersdorfs schickte ein Schreiben, das über die geplante Bahnschleife und mögliche Konsequenzen für die Bevölkerung sowie einer Alternative informiert, an zuständige politische Vertreter und Abteilungen der Landesregierung.

Die ÖVP stellte nun in der Landtagssitzung dazu einen Dringlichkeitsantrag. In der Diskussion betonten alle Parteien, dass die Bedürfnisse der Bevölkerung zu berücksichtigen seien (siehe ganz unten; wir hatten zum Thema berichtet, siehe hier ).

Erklärung. Robert Hergovich (SPÖ) zur Schleife.
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SPÖ-Klubchef Robert Hergovich (Bild links) stellte fest: „Die Entscheidung trifft nicht das Land, das auch nicht Projektwerber ist, sondern der künftige Infrastrukturminister gemeinsam mit den ÖBB als Projektträger. (...) Die SPÖ wird die weitere Entwicklung genau beobachten und auch im Nationalrat eine Initiative einbringen, um die Interessen der Wulkaprodersdorfer zu unterstützen.“

Steiner: „Abänderungsantrag aus Parteitaktik“

Hergovich sagt: „Der ÖVP geht es nicht um Lösungen, sondern um die Inszenierung eines Polit-Gags.“

Thema. Thomas Steiner (ÖVP) bei seiner Stellungnahme.
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„Es ist nicht in Ordnung, dass Rot-Blau dieses Thema im Ausschuss vertagt hat – und es ist auch der schwammige rot-blaue Abänderungsantrag nicht in Ordnung. Nun besteht die Gefahr, dass die ÖBB über die Bedürfnisse der Wulkaprodersdorfer Bevölkerung drüberfährt“, so ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner (Foto links).

Für Steiner sind die Änderungen – von der FPÖ – Parteitaktik: Unwesentliche Punkte seien geändert worden, um einen eigenen Antrag einbringen zu können.

Im gefassten Beschluss steht etwa, dass sowohl der Infrastrukturminister als auch die ÖBB von den burgenländischen Landesregierung angehalten werden, „bei der Entscheidungsfindung die seitens der Gemeinde Wulkaprodersdorf geäußerten Wünsche nach Möglichkeit einzubeziehen (...). Auf die Grundsätzen der Zweckmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit ist hierbei jedenfalls Bedacht zu nehmen.“

Bürgermeister Friedrich Zarits (ÖVP): „Mir ist klar, dass das Land keine Parteienstellung hat. Es wurde aber doch die Unterstützung Wulkaprodersdorfs beschlossen und ich hoffe, dass sich die verantwortlichen Politiker für uns einsetzen. Vielleicht können wir auch noch einmal mit den ÖBB über Alternativen sprechen.“