Wahl des Bürgermeisters geplatzt

Erstellt am 16. November 2011 | 18:20

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Steiner (ÖVP) ist noch nicht Eisenstadts Bürgermeister. Die Sitzung zur Wahl wurde erst gar nicht eröffnet, die Einladung sei falsch verschickt worden.

VON WERNER MÜLLNER
EISENSTADT / Den Mittwochabend hätte sich Thomas Steiner von der ÖVP Eisenstadt anders erwartet. Normalerweise hätte er gegen 18 Uhr von Landeshauptmann Hans Niessl zum neuen Bürgermeister der Landeshauptstadt Eisenstadt angelobt werden sollen.

In einem gesteckt vollen Gemeinderatsitzung Saal – üblicherweise kommen zur Wahl des Bürgermeisters auch die Familien der Mandatare und Würdenträger des Landes –verkündete der 2. Vizebürgermeister Günter Kovacs (SPÖ): Mir liegt eine Rechtsmeinung des Verfassungsdienstes des Landes Burgenland vor, bestätigt, durch das zuständige Ministerium, das eine Wahl des Bürgermeisters heute verbietet.“ Die Erklärung dazu: „Es sind Mängel in der Einberufung zur Sitzung passiert, die allfällige Beschlüsse des Gemeinderates nichtig, anfechtbar und mich als Vorsitzenden haftbar machen. Dafür stehe ich bei allem Verständnis für Kontinuität der Amtsführung nicht zur Verfügung.“ Kovacs – der aufgrund des Rücktrittes von Bürgermeisterin Andrea Fraunschiel und des 1. Vizebürgermeisters Thomas Steiner den Vorsitz hatte – kündigt an: „Ich werde umgehend und unbürokratisch eine Sitzung des Gemeinderates zur Wahl eines neuen Bürgermeisters einberufen.“
Steiner: „Will arbeiten und keinen politischen Kleinkrieg führen“

Thomas Steiner, der nun noch einige Tage warten muss, bis er als Bürgermeister die Geschicke der Stadt leiten kann, meinte in einer ersten Reaktion sinngemäß: „Ich bedanke mich bei allen die gekommen sind – meine ganze Familie ist da… Ich habe mir den heutigen Tag anderes vorgestellt und wir von der ÖVP sind nach wie vor überzeugt, dass kein Fehler passiert ist. Wir gehen davon aus, dass zur neuen Sitzung von Vizebürgermeister Kovacs rasch eingeladen wird. Denn wir sind dazu da um zu arbeiten und nicht um einen politischen Kleinkrieg zu führen.“
Die FPÖ Eisenstadt erklärt dazu: „Ich weise weder der ÖVP noch der SPÖ die Schuld für das Schlamassel zu, erwarte mir aber die nachträgliche Klärung der strittigen Rechtsfragen. Kovacs hat dafür zu sorgen, dass die Bürgermeisterwahl so schnell wie möglich über die Bühne geht. Für parteipolitische Spielereien hätte ich jetzt kein Verständnis.“
Vonseiten der Grünen meint Yasmin Dragschitz sinngemäß, dass das Ganze eine peinliche Panne ist, die wohl von niemand so beabsichtigt war. Die Grünen gehen davon aus, dass sich Vizebürgermeister Kovacs nach bestem Wissen und Gewissen erkundigt hat und so die Entscheidung getroffen hat. Dragschitz: „Wir hoffen, dass Morgen zur neuen Sitzung eingeladen wird und am Dienstag der neue Bürgermeister gewählt werden kann.“ Dragschitz abschließend vehement: „Ich hoffe nur die SPÖ hat nicht gestern schon von dem Problem gewusst und es trotzdem zu dem Eklat kommen lassen, denn dann ..."