SPÖ will zum Finale "Turbo" zünden. Die SPÖ hat sechs Tage vor der Gemeinderatswahl im Burgenland ihre Ziele für den 1. Oktober bekräftigt. Man werde ein "starkes Finale" hinlegen und bis zum Sonntag den "letzten Turbo" zünden, erklärte Landeshauptmann Hans Niessl am Montag.

Von Redaktion, APA. Update am 25. September 2017 (12:09)
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Alexandra Gollubics-Prath

In Hinblick auf die Nationalratswahl attestierte Niessl der Sozialdemokratie "sehr intakte Chancen". Die Umfragen seien noch sehr in Bewegung. Die SPÖ sei einig, geschlossen und arbeite hart, konstatierte der Landeshauptmann in Bezug auf die Kommunalwahl. Er sei optimistisch, dass die hochgesteckten Ziele erreicht würden. "Wir werden die Bürgermeisterpartei im Burgenland bleiben, mit den meisten Mandaten - Hand drauf", so Niessl.

Landesgeschäftsführer Christian Dax lobte den Einsatz des Teams rund um die bevorstehende Wahl. Man habe den Ortsorganisationen die Werbelinie "Hand drauf" angeboten, zwei Drittel hätten diese auch angenommen.

Kritik an Wahlbeteiligung beim vorgezogenen Wahltag in Eisenstadt

Der vorgezogene Wahltag vergangenen Freitag war für Dax ein "voller Erfolg". In der Stadt Eisenstadt sei dieser jedoch nur von 4,88 Prozent der Wahlberechtigten genutzt worden. Es habe sich herausgestellt, dass an dem Tag nur ein Wahllokal geöffnet war. "Das ist bei circa 8.000 Wahlberechtigten im Ortsteil Eisenstadt doch sehr fragwürdig", meinte Dax. Angeblich hätten die Menschen über 20 Minuten vor dem Wahllokal warten müssen. Es wirke, als ob der vorgezogene Wahltag "ganz bewusst boykottiert" worden sei, meinte der Landesgeschäftsführer. Offensichtlich herrsche die Angst, dass die absolute Mehrheit (der ÖVP, Anm.) in der Landeshauptstadt fallen könnte, ergänzte Niessl.

Das persönliche Wahlrecht vor einer Wahlkommission auszuüben, sei beste Wahlsystem, meinte Niessl. Die Alternativen wären "nicht so gut". Er sei jedoch nicht für eine Abschaffung der Briefwahl. Vielmehr sollte der vorgezogene Wahltag noch besser beworben werden. Der Präsident des Gemeindevertreterverbandes, Erich Trummer, betonte, dass Wahlkarten in der neuen Gemeindewahlordnung "missbrauchssicher" gemacht worden seien.

Die Möglichkeit einer Wahl über das Internet lehne er gänzlich ab, erklärte der Landeshauptmann weiter. Dies sei aus heutiger Sicht "äußerst problematisch", weil damit das direkte und persönliche Wahlrecht nicht garantiert sei.

Über 130 Funktionäre seien in den vergangenen Tagen geschult worden, damit bis zum Wahltag alles korrekt ablaufe, sagte Trummer. Er sei überzeugt, dass man im Burgenland wieder die höchste Wahlbeteiligung unter allen Bundesländern verzeichnen werde. Er freue sich auf einen "roten Oktober".