Wunder zum Fest?
Gestern, Dienstag (nach Redaktionsschluss), könnte die Entscheidung über die Zukunft des Aktivparks und des Hotels über die Bühne gefallen sein. „Könnte“ deshalb, weil die Stadtgemeinde den Punkt nur deshalb auf die Tagesordnung genommen hatte, um „für alle Eventualitäten gerüstet zu sein“, wie Bürgermeister Vinzenz Knor (SPÖ) vor der Sitzung zur BVZ sagte: „Wenn die Antwort des Anwalts der Wiener WSF-Gruppe noch vor der Sitzung einlangt, dann könnten wir das Thema abschließen.“
Aufgrund der jüngsten Signale aus Wien liege das durchaus im Bereich des Möglichen, hofft neben Knor auch Knights-Obmann Reinhard Koch, der ja plant, künftig als Pächter des Hotels aufzutreten, auf „ein Weihnachtswunder“. Laut Knor wurden finanztechnische Details bereits mit der Aufsichtsbehörde abgestimmt: „Von unserer Seite ist alles fix und fertig, alles hängt von Wien ab, wir müssen den Beschluss nur durchwinken, wir sind uns alle einig.“
"Wollen herausfinden, was günstiger wäre"
Anders beim Beschluss des Voranschlags für das kommende Jahr, den die SPÖ notfalls auch ohne Zustimmung der ÖVP fällen kann. Rund sieben Millionen Euro umfasst der ordentliche Haushalt, darin enthalten sind unter anderem auch Planungsarbeiten (25.000 Euro) für die Zukunft der Volksschule: „Sanierung oder Neubau – wir wollen herausfinden, was günstiger wäre“, sagt Knor. Das Straßenbauprogramm wird weiter fortgesetzt, der Schwerpunkt liegt in Rosenberg (Rutschung) und in der Raiffeisenstraße (Verkehrsberuhigung). Außerdem ist die Sanierung einiger Dächer öffentlicher Gebäude geplant.
Bei den Gebühren und Abgaben will Knor „so gut es geht“ alles beim Alten lassen, geplant ist lediglich eine indexangepasste Erhöhung. Vizebürgermeister Helga Maikisch (ÖVP) war vor Redaktionsschluss für keine Stellungnahme erreichbar.
Tagesordnung
-
Voranschlag 2015
-
Gebühren und Abgaben 2015
-
Abschluss von Verträgen und Vereinbarungen mit dem WSF zu Mehrzweckhalle und Aktivpark
-
Wirtschaftsförderung Kleinunternehmen
-
Vermietung Wohnung
-
Entwicklungskonzept für die Kinderbetreuungseinrichtungen
-
Bestandsvertrag für das Clubhaus des Tennisvereins
-
Änderung Digitaler Flächenwidmungsplan
-
Aufnahme Darlehen für das endfällige Darlehen „Hochwasserschäden“
-
Vereinbarung Immorent und Parkett Company bzgl. Grundstücke
-
Vergabe Winterdienst
-
Mietvertrag Photovoltaik
-
Rechnungsabschluss 2013, Nachtragsvoranschlag 2014
-
Bausache Neue Eisenstädter (nicht öffentlich)
