Schallenberg warnt vor Domino-Effekt durch Tigray-Krise. Zu Beginn seiner ersten Reise außerhalb Europas seit fast einem Jahr hat Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) am Donnerstag vor einer Zuspitzung der humanitären Situation in Äthiopien gewarnt.

Von APA / BVZ.at. Erstellt am 14. Januar 2021 (12:04)
Schallenberg traf seinen Amtskollegen und die äthiopische Präsidentin
APA (BMEIA)

Das ostafrikanische Land habe einen "Tsunami an Krisen" - Covid-19, Dürren, Heuschreckenplagen, Überschwemmungen - erlebt und vor allem der Konflikt in Tigray könnte einen "verheerenden Domino-Effekt" in der gesamten Region auslösen, sagte Schallenberg in Addis Abeba.

Die Reise nach Äthiopien, das bereits seit fast 30 Jahren Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) ist, sei deshalb auch "kein Zufall", betonte er. Bisher galt das rund 110-Millionen-Einwohnerland mit seinen über 80 unterschiedlichen Ethnien als Stabilitätsanker am sonst eher instabilen Horn von Afrika. Im November eskalierte jedoch der Konflikt zwischen Zentralregierung und der Volksbefreiungsfront (TPLF) in der nördlich gelegenen Region Tigray mit einem Militäreinsatz der Regierungstruppen und nährte international Sorge vor einem Übergreifen auf andere Regionen Äthiopiens und seine Nachbarländer. In Äthiopien würden ethnische Bruchlinien quer durch das Land verlaufen - wie bei tektonischen Platten könne ein Ruck an einer Stelle ein Erdbeben auch anderswo - "auch über die Landesgrenzen hinaus", auslösen, sagte Schallenberg.

Der Konflikt in Tigray führte zu einer dramatischen Verschlechterung der humanitären Lage: Laut jüngsten Erhebungen sind rund 4,5 Millionen - fast die gesamte Bevölkerung Tigrays - auf akute Nahrungsmittelhilfe angewiesen, Millionen wurden vertrieben. Österreich werde Äthiopien deshalb mit zusätzlich drei Millionen Euro aus dem Auslandskatastrophenfonds (AKF) unterstützen. Jeweils eine Million Euro soll an das Welternährungsprogramm (WFP), das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) sowie österreichische Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die in Äthiopien tätig sind, gehen, gab Schallenberg nach dem Besuch des IKRK-Logistikzentrums in Addis Abeba bekannt. Der notwendige Beschluss im Ministerrat soll noch kommende Woche fallen.

Humanitäre Hilfe bedeute aber nicht, dass die Regierung damit aus der Verantwortung entlassen werde, betonte Schallenberg. Im Gespräch mit seinem Amtskollegen und Vizepremier Demeke Mekonnen sowie Präsidentin Sahle-Work Zewde werde er "klare Appelle" für einen ungehinderten humanitären Zugang nach Tigray (bisher ist dieser so gut wie nicht möglich), eine unabhängige Untersuchung der Menschenrechtsverletzungen, das Eingehen auf das Vermittlungsangebot der Afrikanischen Union (AU) und den Respekt der Medienfreiheit aussprechen.

Es gebe "sehr beunruhigende Berichte über Menschenrechtsverletzungen, Berichte über Massaker, die erschreckend sind", erklärte der Außenminister. Zwar ist der Militäreinsatz in Tigray im Dezember von der Regierung für beendet erklärt worden, doch der Konflikt sei nicht vorbei. Es handle sich auch nicht um eine "begrenzte Polizeioperation, wie es teilweise dargestellt wird, sondern das ist ein militärischer Konflikt über eine politische Vormachtstellung mit vermutlich internationaler Beteiligung". In den vergangenen Wochen äußerten unterschiedliche Seiten den Verdacht, dass Eritrea zur Unterstützung der Zentralregierung Truppen nach Tigray entsandte. Dafür gebe es "glaubwürdige Indizien", wenn auch keine Bestätigung, so Schallenberg.

Langfristig sieht der österreichische Chefdiplomat die Lösung nur im Dialog, hier wolle auch die Bundesregierung unterstützen, etwa mit der Zusammenarbeit mit der äthiopischen Versöhnungskommission oder der Ausbildung von Mediatoren auf der Friedensburg Schlaining. "Wenn man immer auf die Kränkungen und Wunden der Vergangenheit fokussiert, wird man hier keine Zukunft aufbauen können", sagte Schallenberg.

Neben Mekonnen und Zwede traf der Minister am Donnerstag Vertreter internationaler sowie österreichischer Hilfsorganisationen wie etwa dem SOS-Kinderdorf oder Don Bosco. Am Freitag ist der Besuch eines Camps für Binnenvertriebene in der an Tigray grenzenden Region Afar geplant.

Äthiopien ist 13,5-mal so groß ist wie Österreich und seit 1993 Schwerpunktland der OEZA. Die Entwicklungshilfeleistungen betrugen laut Austrian Development Agency (ADA) in den vergangenen Jahren jeweils zwischen sieben und acht Millionen Euro.