Iran wehrt sich gegen Israels Anschuldigungen . Der Iran wehrt sich gegen Vorwürfe des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanyahu, dass Teheran umfangreiches Know-how zum Atomwaffenbau heimlich aufbewahrt habe.

Von Redaktion, APA. Erstellt am 01. Mai 2018 (06:07)
Netanyahu hielt langen Vortrag über Nuklearprogramm des Iran
APA/Ag.

Auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini äußerte sich skeptisch über die neuen Anschuldigungen aus Israel. Die USA dagegen halten die israelischen Erkenntnisse für echt.

Aufgewärmte, alte Anschuldigungen, mit denen sich die Atomenergiebehörde IAEA bereits auseinandergesetzt habe, nannte der iranische Außenminister Mohamed Jawad Zarif am Montagabend auf Twitter die neuen Vorwürfe. Netanyahu hatte seine multimedial inszenierte Präsentation vor Journalisten auf Zehntausende Dokumente aus einem "geheimen Atomarchiv" in Teheran gestützt, die der israelische Geheimdienst sichergestellt habe. Es handelt sich nach seinen Worten um "neue und schlüssige Beweise zu dem geheimen Atomprogramm, das der Iran seit Jahren vor der internationalen Gemeinschaft versteckt".

Mogherini erklärte, nach einer ersten Einschätzung habe Netanyahu keine Beweise dafür präsentiert, dass sich der Iran nicht an das Abkommen zum Verzicht auf Atomwaffen hält. Sie verwies darauf, dass die Internationale Atomenergiebehörde schon zehn Berichte veröffentlicht habe, die dem Iran Vertragstreue bescheinigen. Netanyahu bezichtigte dagegen iranische Spitzenpolitiker der Lüge, weil diese wiederholt behauptet hätten, das Land habe nie an Atomwaffen geforscht.

Trump sagte dazu, die Präsentation Netanyahus zeige, dass er mit seiner Meinung über den Iran zu "hundert Prozent" Recht gehabt habe. Auch er nannte das Atomabkommen einen "schrecklichen" Deal. Er sagte aber nicht, ob Amerika aus der Vereinbarung aussteigen wird. Trump muss bis zum 12. Mai entscheiden, ob von den USA ausgesetzte Sanktionen gegen den Iran außer Kraft bleiben. Das wird de facto auch als Entscheidung über den Verbleib der USA in dem Abkommen angesehen.

Für US-Außenminister Mike Pompeo sind die von Israel vorgelegten Geheimdiensterkenntnisse authentisch. Viel davon sei neu für US-Experten, sagte Pompeo, der bis vergangene Woche noch CIA-Chef war, am Montag auf dem Rückflug von einer Reise in den Nahen Osten.

Der russische Präsident Wladimir Putin und sein französischer Kollege Emmanuel Macron bekräftigten bei einem Telefonat hingegen ihren Willen, am Atomabkommen festzuhalten. Diese Auffassung teilen auch Deutschland und Großbritannien. In einem Telefonat mit Netanyahu bekräftigte Putin, dass aus russischer Sicht an dem Abkommen festgehalten werden müsse.