Zweifel an Wanzen-Fund im Strache-Büro. Der Fund einer angeblichen "Wanze" im Büro von Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) wirft weitere Fragen auf.

Von Redaktion, APA. Erstellt am 02. Februar 2018 (16:37)
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Der Fund einer "Wanze" im Strache-Büro wird derzeit untersucht

Nach Einschätzung des früheren Spitzenbeamten im Kanzleramt, Manfred Matzka, könnte es sich dabei nämlich auch um Überbleibsel einer Anlage zur Übertragung von Parlaments-Reden in die Ministerbüros handeln. Der Verfassungsschutz hat die Causa noch nicht abschließend bewertet.

Die FPÖ hatte am vorigen Donnerstag publik gemacht, dass bereits Anfang Jänner eine angeblich für Überwachungszwecke geeignete Verkabelung im Strache-Büro gefunden wurde. Ob und wenn ja wann die Anlage in Betrieb war, ist unklar. Auch über den Zeitpunkt des Fundes gab es unterschiedliche Angaben.

Der "Kurier" berichtete am Freitag unter Verweis auf mit der Causa befasste Mitarbeiter des Innenministeriums, dass es sich dabei nicht um eine moderne Wanze, sondern um eine "altertümliche, mikrofonartige Vorrichtung" handle. In ersten Medienberichten war auch davon die Rede, dass eine Lautsprecherbox gefunden wurde. Der frühere Kanzleramts-Präsidialchef Matzka verweist diesbezüglich auf die zur Übertragung von Parlamentsreden in den Ministerbüros verlegten Kabel: "Es könnte durchaus sein, dass dieses Kabel einfach mal jemand abgeschnitten und in der Wand gelassen hat", so Matzka.

Die Staatsanwaltschaft Wien hat noch keine detaillierten Informationen über die Causa, sagte eine Sprecherin am Freitag zur APA. Anfang der Woche habe es einen kurzen Bericht des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) gegeben. Ein weiterer Bericht mit einer inhaltlichen Bewertung der Causa wird laut Innenministerium derzeit finalisiert und soll dann an die Staatsanwaltschaft übermittelt werden.

Das Verteidigungsministerium beharrte am Freitag darauf, dass im Vizekanzlerbüro sehr wohl eine funktionierende Überwachungsanlage gefunden wurde. "Durch das Abwehramt wurde ausprobiert, ob diese Anlage funktioniert und sie hat funktioniert", sagte Ministeriumssprecher Michael Bauer am Freitag gegenüber der APA. Nicht überprüft wurde demnach, aus welcher Zeit die Anlage stammt.

Der Bericht des Abwehramtes über die gefundene Anlage sei in der vorletzten Jännerwoche an das Büro von Vizekanzler Heinz Christian Strache (FPÖ) übermittelt worden. Dass es sich bei der verdächtigen Verkabelung lediglich um eine Anlage zur Übertragung von Parlamentssitzungen handeln könnte, wies Bauer zurück: "Es wurde im Zuge dieser Überprüfung eine technische Einrichtung gefunden, die es zulässt, Gespräche aus diesem Raum zu übertragen."

Außerhalb des Raumes sei es technisch möglich gewesen, die Gespräche aufzunehmen, mitzuhören und verschiedene Übertragungsmedien anzuschließen, betonte Bauer. Dementiert wurde vom Ministeriumssprecher allerdings, dass das verdächtige Kabel - wie in ersten Medienberichten über die Causa behauptet - ins Freie führte. Abgesehen von der Überwachungsanlage habe der 34 Seiten starke Bericht "weitere schwere Sicherheitsmängel" im Büro festgestellt, so der Ressortsprecher.

Eine historische Einordnung der Anlage hat das Heeresabwehramt laut Bauer nicht vorgenommen. Ob es sich bei der verdächtigen Vorrichtung um eine aktuelle Anlage handelt, ist folglich unklar.