Merkel empfing Obama in Berlin. Unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen hat US-Präsident Barack Obama Angela Merkel den letzten Besuch seiner Amtszeit abgestattet.

Von Redaktion, APA. Erstellt am 17. November 2016 (19:15)
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Merkel begrüßte Obama offiziell vor dem Bundeskanzleramt

Die deutsche Bundeskanzlerin empfing das scheidende Staatsoberhaupt im Berliner Kanzleramt. Beide Seiten würdigten einander als verlässliche Partner. Sie bedanke sich für eine acht Jahre lange enge, vertrauensvolle und freundschaftliche Zusammenarbeit, sagte Merkel.

Vor dem Hintergrund der Affäre um das Abhören ihres Handys durch den US-Geheimdienst NSA sagte die Kanzlerin, mit Obama habe es auch in solch schwierigen Stunden eine verlässliche Zusammenarbeit gegeben. Zugleich betonte Merkel, die Kooperation der deutschen Geheimdienste mit den US-Diensten sei angesichts der terroristischen Bedrohung unerlässlich.

Auch der US-Präsident sparte nicht mit lobenden Worten für die deutsche Kanzlerin. "Wenn ich Deutscher wäre, wäre ich ihr Anhänger", sagte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am Donnerstag in Berlin. Auf die Frage, ob Merkel noch einmal als Kanzlerin antreten solle, wollte Obama aber nicht antworten. Es sei ihre Sache, ob sie noch einmal zu einer Bundestagswahl antreten wolle. Und es sei letztlich Sache des deutschen Volkes, die Führung seines Landes zu bestimmen.

Merkel gab sich aber auch gegenüber dem nächsten US-Präsidenten Donald Trump diplomatisch. "Natürlich werde ich auch alles daran setzen, mit dem neu gewählten Präsidenten dann gut zusammenzuarbeiten", sagte sie. Sie hob hervor, dass die Beziehungen Deutschlands und Europas zu den USA ein "Grundpfeiler unserer Außenpolitik" seien. Diese sei auch an Werte wie Demokratie, Freiheit und das Eintreten für Menschenrechte gebunden. Merkel hatte Trump direkt nach dessen Wahlsieg an ähnliche Grundwerte erinnert.

Obama wiederum warb in Berlin für das Projekt Europa, die Staaten müssten sich weiterhin um dessen Erhalt bemühen. "Ich glaube weiter daran, dass die Europäische Union eine der größten Errungenschaften der Welt ist", erklärte er. "Man muss diese Errungenschaften kultivieren und dafür kämpfen." Der Austritt Großbritanniens solle so geräuschlos und problemlos wie möglich gestaltet werden.

Merkel und Obama warben auch für das transatlantische Handelsabkommen TTIP. Das Abkommen könne nun zwar nicht unter Dach und Fach gebracht werden, man sei aber bei TTIP ein gutes Stück vorangekommen, so Merkel.

Der scheidende US-Präsident warnte unterdessen vor wachsenden politischen Spannungen in den westlichen Demokratien. "Wenn die globale Wirtschaft nicht auf Menschen reagiert, die sich zurückgelassen fühlen, wenn die Ungleichheit weiter wächst, werden wir erleben, dass sich die Spaltungen in den Industrieländern ausweiten." Das sagte Obama in einem Interview des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" und der ARD. Zugleich lobte er die Politik Merkels: "Sie steht für große Glaubwürdigkeit, und sie ist bereit, für ihre Werte zu kämpfen." Die Deutschen sollten Merkel wertschätzen.

Zu den Plänen seines gewählten Nachfolgers Donald Trump sagte Obama, dessen Ankündigung, die Krankenversicherung für alle US-Bürger ("Obamacare") zurückzunehmen, sehe er kritisch. Trump sage, dass er das Gesundheitssystem verbessern könne: "Wenn er die gleiche Anzahl von Menschen krankenversichern kann - und zwar besser als ich -, dann würde ich dies unterstützen."

Das Regierungsviertel in der deutschen Hauptstadt war am Donnerstag weiträumig abgesperrt, in Spitzenzeiten befanden sich nach Polizeiangaben rund 2.400 Beamte im Einsatz.

Am Abend gibt Merkel zu Ehren ihres Staatsgastes ein Dinner im Speisesaal des Kanzleramtes. Nach Informationen der "Bild"-Zeitung sollen daran unter anderen der Ex-Fußballbundestrainer und aktuelle Trainer des US-Nationalteams, Jürgen Klinsmann, der deutsche Biochemiker und Nobelpreisträger Thomas Südhof, Star-Dirigent Daniel Barenboim und der Regisseur Tom Tykwer teilnehmen.