Faßmann kann über sein Budget nicht jammern. "Ein sehr gutes Ende" haben die Budgetverhandlungen im Wissenschaftsbereich für Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) genommen.

Von Redaktion, APA. Erstellt am 16. März 2018 (13:07)
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Faßmann will "Jammerdiskurs nicht zustimmen"

Unterm Strich stünde - vor allem aufgrund der schon 2017 beschlossenen Anhebung des Uni-Budgets - ein Plus von 9,5 Prozent von 2018 auf 2019, so Faßmann am Freitag. "Ich kann diesem allgemeinen Jammerdiskurs nicht zustimmen."

Der größte Brocken des Wissenschaftsbudgets war dabei schon bekannt: Bereits im Vorjahr hat der Nationalrat die Anhebung des Uni-Budgets für die Jahre 2019 bis 2021 um 1,35 Mrd. Euro auf rund elf Mrd. Euro beschlossen. Für 2019 bedeutet das ein Plus von 280 Mio. Euro. Wie die Mittel verteilt werden, muss mit den Unis bis Ende des Jahres im Detail festgelegt werden. Faßmann erwartet sich von den Hochschulen dabei strategische Planungen, um bessere Betreuungsrelationen, weniger Drop-Outs und mehr Abschlüsse sicherzustellen. Insgesamt sollen 500 Stellen für Professoren oder vergleichbares Personal entstehen.

25 Mio. Euro für den Ausbau der Fachhochschulen

Für den Ausbau der Fachhochschulen (FH) soll es für 2019 ein Plus von knapp 25 Mio. geben. Daraus werden 450 neue Anfänger-Studienplätze finanziert. Eine zuletzt im Raum stehende Kürzung der Fördersätze pro Studienplatz werde es nicht geben, so Faßmann.

Der Wissenschaftsfonds FWF erhält bis 2021 ein kumuliertes Plus von 110 Mio. Euro. Damit soll das Jahresbudget von derzeit 184 Mio. Euro auf 224 Mio. Euro 2021 steigen. "Die finanzielle Dynamik könnte besser sein, aber sie ist vorhanden", meinte Faßmann. Die Steigerung bleibt damit hinter den von der Vorgängerregierung angekündigten Zusatzmitteln in Höhe von 281 Mio. Euro bis 2021 zurück - wobei Faßmann anfügte: "Die Vorgänger haben etwas versprochen, aber das Versprechen war mit dem Finanzminister nicht akkordiert."

Ebenfalls budgetwirksam werden die bereits in den vergangenen Monaten abgeschlossenen neuen Leistungsvereinbarungen mit der Akademie der Wissenschaften (ÖAW) und dem Institute of Science and Technology (IST) Austria. Die ÖAW erhält bis 2020 ein Plus von 30 Mio. Euro sowie nochmals 30 Mio. Euro für die Sanierung ihres Hauptgebäudes und des in unmittelbarer Nähe befindlichen Alten Universitätsviertels, das IST bis 2020 ein Plus von rund 60 Mio. Euro.

Faßmann: "Alles so lassen, wie es ist, werde ich sicher nicht."

Im Schulbereich verteidigte Faßmann den geplanten Wegfall des bisherigen Integrationstopfs in Höhe von 80 Mio. Euro. "Der Integrationstopf war eine Notmaßnahme am Höhepunkt der Flüchtlingswelle", so der Minister. Mittlerweile würden die Zuwanderungszahlen sinken - "da ist ein Nachjustieren doch logisch".

Mit der Einrichtung der Deutschförderklassen setze man dafür eine neue Maßnahme. "Alles so lassen, wie es ist - das werde ich sicher nicht tun. Es muss schon eine ernsthafte Prüfung geben." Sollte sich dabei herausstellen, dass es weiter einen Bedarf nach den derzeit aus dem Integrationstopf finanzierten Schulpsychologen und interkulturellen Teams geben, werde er Wege finden, diese zu finanzieren.

Sicher nicht zugesperrt werde die Bildungsinnovationsstiftung, so Faßmann. Allerdings werde der "Zeitraum des Auffüllens gestreckt". Die im Vorjahr eingerichtete Stiftung soll mit 50 Mio. Euro dotiert werden - derzeit erhält sie aber nur eine Überbrückungsfinanzierung.