EU will weiter Einigung mit Großbritannien suchen. Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich bei ihrem Gipfel in Brüssel für eine Fortsetzung der Verhandlungen mit Großbritannien über den Brexit ausgesprochen. Sie forderten ihren Chefunterhändler Michel Barnier auf, "die Anstrengungen, eine Vereinbarung zu erzielen", fortzusetzen, hieß es nach Abschluss des Treffens aus EU-Kreisen am Mittwochabend in Brüssel.

Von Redaktion, APA. Erstellt am 18. Oktober 2018 (06:12)
APA/dpa/ag.
Es wird weiter um eine Lösung gerungen

Da bisher "nicht ausreichende Fortschritte erzielt worden seien", werde aber vorerst kein Sondergipfel im November für einen möglichen Abschluss der Gespräche einberufen, hieß es weiter. Großbritannien tritt Ende März 2019 planmäßig aus der EU aus. Die Brexit-Gespräche kommen seit Monaten wegen der schwierigen Frage der künftigen Grenze zwischen Irland und der britischen Provinz Nordirland kaum voran. Am Sonntag waren sie deshalb insgesamt bis auf Weiteres ausgesetzt worden.

Nach Angaben des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte forderten die Staats- und Regierungschefs die EU-Kommission auf, sich "mit noch mehr Nachdruck" auf das Szenario eines britischen Austritts ohne Abkommen vorzubereiten. "Nicht, dass wir erwarten, dass es so weit kommt, aber wir müssen vorbereitet sein." Seine Einschätzung hinsichtlich einer Einigung zu einem Austrittsvertrag beschrieb er als "vorsichtig optimistisch". Auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte Hoffnung.

Er habe keinen Durchbruch erwartet und "so ist es auch gekommen", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Er sei trotz der ungelöste Nordirland-Frage "nach wie vor optimistisch, dass in den nächsten Wochen oder Monaten die Brexit-Frage geklärt werden kann".

Die britische Premierministerin Theresa May hatte die anderen Staats- und Regierungschefs über ihre Sicht der Dinge informiert. Danach sprachen die Vertreter der 27 anderen EU-Staaten ohne die britische Regierungschefin darüber, wie es weitergehen soll.

May hatte nach übereinstimmenden Angaben mehrerer Teilnehmer keine neuen Vorschläge unterbreitet, um die festgefahrenen Gespräche wieder in Schwung zu bringen. "Vieles von dem, was sie uns gesagt hat, war schon bekannt", sagte Kurz. Österreich hat derzeit die Ratspräsidentschaft der EU inne. "Es hat beim Thema Brexit sehr wenig an Bewegung gegeben", resümierte er.

May ließ schriftlich wissen: "Wir haben gezeigt, dass wir schwierige Vereinbarungen konstruktiv zusammen treffen können."Ich bleibe zuversichtlich für ein gutes Ergebnis. Und die letzte Etappe benötigt Vertrauen und Führungskraft auf beiden Seiten." Zu Beginn des Gipfels hatte sie öffentlich auf "große Fortschritte" in den Verhandlungen verwiesen und erklärt: "Ein Abkommen ist machbar und jetzt ist die Zeit, es fertig zu bekommen."