Islamist beim deutschen Verfassungsschutz. Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat einen mutmaßlichen Islamisten in den eigenen Reihen enttarnt. Der Mann habe sich im Internet unter falschem Namen islamistisch geäußert und Dienstgeheimnisse verraten, sagte ein Sprecher der Behörde.

Von Redaktion, APA. Erstellt am 30. November 2016 (07:15)
APA/dpa
Ein geplanter Bombenanschlag wurde relativiert

Berichte über einen geplanten Bombenanschlag wurden von der Staatsanwaltschaft Düsseldorf in der Nacht auf Mittwoch relativiert.

Die Ermittlungen hätten bisher keine Hinweise ergeben, dass eine Gefahr bestanden habe, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Düsseldorf, Ralf Herrenbrück. Die Staatsanwaltschaft teilte zudem mit, der 51-Jährige sei seit April 2016 als Quereinsteiger beim BfV beschäftigt und dort mit der Beobachtung der gewaltbereiten salafistischen Szene betraut gewesen.

Ihm werde vorgeworfen, sich gegenüber einem Chatpartner als BfV-Mitarbeiter zu erkennen gegeben und dabei "inhaltlich zutreffend Einsatzanlässe und -orte offenbart zu haben". Der Verdächtige habe dem Chat-Partner vorgeschlagen, Gleichgesinnten Zugang zum BfV für eine Gewalttat gegen "Ungläubige" zu ermöglichen. Dies sei "sicher im Sinne Allahs". Er sei zu allem bereit, "um den Brüdern zu helfen".

Da es sich bei der Internet-Kontaktperson des Verdächtigen um einen V-Mann des BfV gehandelt habe, habe man den Beschuldigten ermitteln und vorläufig festnehmen können. Die Anschuldigungen habe der Mann in einer Vernehmung eingeräumt. Der Mann bezeichne sich selbst als Konvertiten. Er habe das Ziel gehabt, "das BfV zu infiltrieren, um Glaubensbrüder vor Ermittlungen warnen zu können". Geprüft werde nun, ob der Generalbundesanwalt den Fall übernehmen werde. Das Bundeskriminalamt ermittele.

Belastbare Anhaltspunkte dafür, dass der 51-Jährige bereits zuvor sicherheitsrelevante Kenntnisse an Personen aus der gewaltbereiten salafistischen Szene weiter gegeben habe, lägen nicht vor, hieß es.